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Zitierungen von § 5b USG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5b USG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
USG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 USG Leistungsberechtigte und Leistungsarten (vom 13.04.2013)
... 2. Überbrückungsgeld (§ 5a), 3. besondere Zuwendung (§ 5b ), 4. Beihilfe bei Geburt eines Kindes (§ 5c), 5. Einzelleistungen ... (§ 5), das Überbrückungsgeld (§ 5a) und die besondere Zuwendung (§ 5b ) werden nicht gewährt für die Zeit, in der auch der Lebenspartner Grundwehrdienst ...
§ 12a USG Leistungen für Grundwehrdienst leistende Sanitätsoffiziere (vom 01.07.2011)
... Wehrpflichtige, die Leistungen nach Absatz 1 Satz 2 erhalten, gelten die §§ 5a bis 5c ...
§ 18 USG Zahlungsart und Dauer (vom 09.08.2008)
... zusammen an den Grundwehrdienst unmittelbar anschließen. Die besondere Zuwendung (§ 5b ) und die Beihilfe bei der Geburt eines Kindes (§ 5c) werden zusammen mit den allgemeinen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Wehrrechtsänderungsgesetz 2008 (WehrRÄndG 2008)
G. v. 31.07.2008 BGBl. I S. 1629
Artikel 10 WehrRÄndG 2008 Unterhaltssicherungsgesetz
... Deutsche Mark" durch die Angabe „102,50 Euro" ersetzt. 6. In § 5b Satz 2 werden die Angabe „450 Deutsche Mark" durch die Angabe „230 Euro" und ...
Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 (WehrRÄndG 2011)
G. v. 28.04.2011 BGBl. I S. 678
Artikel 7 WehrRÄndG 2011 Änderung des Unterhaltssicherungsgesetzes
... 2. Überbrückungsgeld (§ 5a), 3. besondere Zuwendung (§ 5b ), 4. Beihilfe bei Geburt eines Kindes (§ 5c), 5. Einzelleistungen ... (§ 5), das Überbrückungsgeld (§ 5a) und die besondere Zuwendung (§ 5b ) werden nicht gewährt für die Zeit, in der auch der Lebenspartner Grundwehrdienst ...
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