Zitierungen von § 10 KSVG

... jedoch die Hälfte des Betrages, den sie tatsächlich zu zahlen haben. § 10 Abs. 1 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend. (2) Selbständige Künstler und Publizisten, die ... Künstler oder Publizist für seine private Pflegeversicherung zu zahlen hat. § 10 Abs. 2 Satz 2 zweiter Halbsatz und Satz 4 bis 6 gilt ...

... zu Ungunsten des Zuschussberechtigten zurückgenommen werden, wenn die Meldung nach § 10 Abs. 1 Satz 3 in wesentlicher Beziehung unrichtige Angaben ...

... Krankenversicherung oder in der sozialen Pflegeversicherung versichert wird oder nach §§ 10 und 10a Anspruch auf einen Beitragszuschuß hat, hat der Künstlersozialkasse auf ...

... Monats. Satz 1 gilt entsprechend, wenn er den Melde- und Nachweispflichten nach §§ 10 und 10a trotz Aufforderung nicht nachkommt. Die Rückforderung vorläufig ...

... mit Ablauf der Frist enden soll. (4) Die Vorschriften des § 10 über einen Zuschuß zum Krankenversicherungsbeitrag finden Anwendung. Im Fall ...

... an kündigen. Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend." 5. Nach § 10 wird folgender Paragraph eingefügt: „§ 10a (1) ... mit § 57 Abs. 1 des Elften Buches Sozialgesetzbuch nicht in Ansatz gebracht. § 10 Abs. 1 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend. (2) Selbständige Künstler und ... mit § 57 Abs. 1 des Elften Buches Sozialgesetzbuch nicht in Ansatz gebracht. § 10 Abs. 2 Satz 3 bis 6 gilt entsprechend." 6. § 11 wird wie folgt ... Krankenversicherung oder in der sozialen Pflegeversicherung" und die Angabe „§ 10 " durch die Angabe „§§ 10 und 10a" ersetzt. 7. In § 12 ... und die Angabe „§ 10" durch die Angabe „§§ 10 und 10a" ersetzt. 7. In § 12 Abs. 2 Satz 2 wird die Angabe „§ ... 10 und 10a" ersetzt. 7. In § 12 Abs. 2 Satz 2 wird die Angabe „§ 10 " durch die Angabe „§§ 10 und 10a" ersetzt. 8. In § 16 ... 12 Abs. 2 Satz 2 wird die Angabe „§ 10" durch die Angabe „§§ 10 und 10a" ersetzt. 8. In § 16 Abs. 2 Satz 4 werden nach dem Wort ...

... 6 Abs. 6" ersetzt. b) Absatz 1a wird aufgehoben. 2. In § 10 Abs. 1 Satz 3 werden die Wörter „nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 des Fünften Buches ...

... „beginnt" die Wörter „in diesem Fall" eingefügt. 3. In § 10 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 7" durch die Angabe „§ 6 oder § 7" ...

... zu Ungunsten des Zuschussberechtigten zurückgenommen werden, wenn die Meldung nach § 10 Abs. 1 Satz 3 in wesentlicher Beziehung unrichtige Angaben enthält." 2. Dem ...

... (BGBl. I S. 3836) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 10 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 2 werden jeweils die Wörter „um 0,9 ...

... 2017 (BGBl. I S. 626) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 10 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden nach den Wörtern ...

... vom 5. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2748), wird wie folgt geändert: 1. § 10 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...

... (BGBl. I S. 1133) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 10 Absatz 2 Satz 6 werden die Wörter „Satz 3 und 4" durch die Wörter „Satz ...