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Zitierungen von § 9 SaubFahrzeugBeschG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 SaubFahrzeugBeschG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SaubFahrzeugBeschG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 8 SaubFahrzeugBeschG Dokumentationspflichten

... anzugeben sowie weitere Einzelheiten bei der Angabe zu beachten, die durch Rechtsverordnung nach § 9 Absatz 3 Nummer 2 bestimmt werden. (2) Ab dem 25. Oktober 2023 haben die öffentlichen ... anzugeben sowie weitere Einzelheiten bei der Angabe zu beachten, die durch Rechtsverordnung nach § 9 Absatz 3 Nummer 2 bestimmt werden. (3) Für die öffentlichen ... anzugeben sowie weitere Einzelheiten bei der Angabe zu beachten, die durch Rechtsverordnung nach § 9 Absatz 3 Nummer 2 bestimmt ...

§ 9 SaubFahrzeugBeschG Berichterstattung und Datenübermittlung, Verordnungsermächtigung (vom 28.05.2024)

... Richtlinie (EU) 2019/1161, 4. die Gesamtanzahl und Klassen der nach §§ 8 und 9 Absatz 3 Nummer 1 und 2 erfassten Fahrzeuge. (2) Die Berichterstattung nach Absatz 1 erfolgt erstmals bis zu ... für Digitales und Verkehr wird ermächtigt, zum Zwecke der Berichterstattung nach § 9 Absatz 1 und zur Überprüfung, ob die Mindestziele nach § 5 eingehalten werden, durch ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes

G. v. 20.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 167

Artikel 1 1. SaubFahrzeugBeschGÄndG

... durch das Wort „Bundes-Klimaschutzgesetz" ersetzt. 5. § 9 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter ...

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