Änderung § 6 Corona-ArbSchV vom 10.09.2021

§ 5 Corona-ArbSchV a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 10.09.2021 geltenden Fassung

§ 6 Corona-ArbSchV n.F. (neue Fassung)
in der am 24.11.2021 geltenden Fassung
durch Artikel 13 G. v. 22.11.2021 BGBl. I S. 4906

(Text alte Fassung)

§ 5 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

¹ Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2021 in Kraft. ² Sie tritt am Tag der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag nach § 5 Absatz 1 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes, spätestens jedoch mit Ablauf des 10. September 2021 außer Kraft.

(Text neue Fassung)

§ 6 Beratung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und Konkretisierung der Anforderungen dieser Verordnung

¹ Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann die beratenden Arbeitsschutzausschüsse nach § 18 Absatz 2 Nummer 5 und § 24a des Arbeitsschutzgesetzes beauftragen, Regeln und Erkenntnisse zu ermitteln, wie die in dieser Verordnung gestellten Anforderungen erfüllt werden können. ² Empfehlungen dazu können aufgestellt werden. ³ Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann diese Regeln, Erkenntnisse und Empfehlungen im Gemeinsamen Ministerialblatt bekannt machen.