Tools:
Update via:
Zitierungen von § 4 SchnellLG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 SchnellLG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SchnellLG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 SchnellLG Aufgaben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
... und digitale Infrastruktur die Standorte und Suchräume für Standorte im Sinne des § 4 Absatz 1 Satz 1 und übermittelt dem für Verkehr zuständigen Ausschuss des Deutschen Bundestages ...
§ 5 SchnellLG Nebenbetriebe an Bundesautobahnen
... digitale Infrastruktur den Schnellladestandort in das Vergabeverfahren nach § 3 Absatz 5 und § 4 einbeziehen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur handelt ... des Verfahrens nach Satz 1 beauftragen. Die Aufgaben nach § 3 Absatz 7 und § 4 Absatz 3 werden hinsichtlich der nach Satz 1 abgeschlossenen Verträge von der Gesellschaft privaten ...
§ 7 SchnellLG Verordnungsermächtigung
... für das Vergabeverfahren nach § 3 Absatz 5 zu treffen und die Bildung der Lose nach § 4 Absatz 1 und 2 näher zu regeln; 3. die Voraussetzungen einer wirtschaftlich unzumutbaren ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/14776/v273875.htm