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Zitierungen von § 4 RSFV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 RSFV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RSFV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6 RSFV Schutz sensibler Informationen

... Haftung bleibt unberührt. (2) Die für die Compliance-Funktion ( § 4 Absatz 1 Nummer 1 ) verantwortliche Person erstellt mindestens einmal jährlich einen Bericht zu den ergriffenen ...

§ 14 RSFV Antrag und Dokumente

... die voraussichtlichen jährlichen Personal- und Verwaltungskosten, 7. Leitlinien ( § 4 Absatz 3 ), 8. Angaben, wie die Anforderungen an die Organisation (§§ 3 und 4 Absatz 1 ... 4 Absatz 3), 8. Angaben, wie die Anforderungen an die Organisation (§§ 3 und 4 Absatz 1 und 2 ), an die Abwicklung von Schäden einschließlich Repatriierung (§ 7 Absatz 1) und ...

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Zitat in folgenden Normen

Reisesicherungsfondsaufsichtsverordnung (RSFAV)

V. v. 15.10.2021 BGBl. I S. 4707

§ 3 RSFAV Informationsverlangen der Aufsichtsbehörde

... 1. Berichte der Geschäftsführung über die Überprüfung der Leitlinien ( § 4 Absatz 4 der Reiseversicherungsfondsverordnung), der Allgemeinen Absicherungsbedingungen (§ 8 Absatz 3 ... der Schlüsselfunktionen über die von ihnen wahrgenommenen Schlüsselfunktionen ( § 4 Absatz 1 und 2 der Reisesicherungsfondsverordnung ), 3. Aufstellungen zu Absicherungsverträgen, Schäden, dem Fondsvermögen ... verantwortliche Person oder ein Mitglied des Beirats zu benennen (§ 1 Absatz 2, § 4 Absatz 2 Satz 1 , § 10 Absatz 1 und 4 der Reisesicherungsfondsverordnung), 2. das bevorstehende ...

§ 7 RSFAV Verwarnung und Abberufung von Personen

... Verantwortung für die ordnungsgemäße Erfüllung einer Schlüsselfunktion ( § 4 Absatz 1 und 2 der Reisesicherungsfondsverordnung ) tragen, verwarnen. Die Verwarnung muss den entscheidungsrelevanten Sachverhalt ... für die ordnungsgemäße Erfüllung einer Schlüsselfunktion trägt ( § 4 Absatz 1 und 2 der Reisesicherungsfondsverordnung ), verlangen, wenn 1. Tatsachen vorliegen, aus denen sich ergibt, dass die jeweilige ... Person die Voraussetzungen des § 1 Absatz 2 der Reisesicherungsfondsverordnung oder des § 4 Absatz 2 der Reisesicherungsfondsverordnung nicht erfüllt, 2. die jeweilige Person gegen Bestimmungen des ...

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