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Zitierungen von § 24 ProdSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 24 ProdSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ProdSG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 25 ProdSG Marktüberwachung
... erforderlichen Maßnahmen zur Erfüllung der ihm auferlegten Pflichten nach § 6 oder § 24 anordnen. (8) Die Marktüberwachungsbehörden haben im Fall ihres ...
§ 28 ProdSG Bußgeldvorschriften
... § 11 Absatz 1 Satz 1 oder § 25 Absatz 5 oder 7 zuwiderhandelt, 9. entgegen § 24 Absatz 2 Satz 2 oder Absatz 4 ein dort genanntes Zeichen verwendet oder mit ihm wirbt, 10. entgegen § 24 Absatz ... 2 oder Absatz 4 ein dort genanntes Zeichen verwendet oder mit ihm wirbt, 10. entgegen § 24 Absatz 3 eine Vorgabe der Anlage Nummer 1, 2, 3, 4, 7, 8 Satz 1, Nummer 9 Satz 2 oder Nummer 10 nicht ... 1, 2, 3, 4, 7, 8 Satz 1, Nummer 9 Satz 2 oder Nummer 10 nicht beachtet, 11. entgegen § 24 Absatz 5 Satz 2 eine Prüfung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen
G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3146
Artikel 4 ProdSGNOG Änderung der Verordnung über das Inverkehrbringen von Heizkesseln und Geräten nach dem Bauproduktengesetz
... vom 5. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2449) geändert worden ist, werden die Wörter „ §§ 24 bis 31 des Produktsicherheitsgesetzes" durch die Wörter „§§ 4 bis 11 und ...
Artikel 9 ProdSGNOG Änderung der Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung
... ist, wird wie folgt geändert: 1. In Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „ § 24 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG)" durch die Wörter „§ 25 Absatz 1 des ... ersetzt. 2. In Absatz 2 Satz 2 und Absatz 3 wird jeweils die Angabe „ § 24 Absatz 1 ProdSG " durch die Wörter „§ 25 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes" ... 1 des Produktsicherheitsgesetzes" ersetzt. 3. In Absatz 4 wird die Angabe „ § 24 ProdSG " durch die Wörter „§ 25 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes" ...
Artikel 29 ProdSGNOG Änderung des Seilbahndurchführungsgesetzes
... vom 30. Juni 2017 (BGBl. I S. 2159) werden die Wörter „ §§ 24 , 25, 26 Absatz 2 bis 5, die §§ 27, 28 und 30 des Produktsicherheitsgesetzes" durch ...
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