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Zitierungen von § 3 ChemBiozidDV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 ChemBiozidDV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ChemBiozidDV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 ChemBiozidDV Meldung eines Biozid-Produkts
... oder unter Verwendung eines eigenen Handelsnamens ein Biozid-Produkt, für das nach § 3 Absatz 1 eine Registriernummer benötigt wird, im Geltungsbereich dieser Verordnung erstmals auf dem ...
§ 16 ChemBiozidDV Mitteilung über auf dem Markt bereitgestellte Biozid-Produkte
... erfolgen und unter Angabe 1. des Handelsnamens, 2. der Registriernummer nach § 3 Absatz 1 und 3. der bei der Antragstellung vergebenen Fallnummer oder der Zulassungsnummer nach ...
§ 17 ChemBiozidDV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
... des Chemikaliengesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Absatz 2 oder § 10 Absatz 1 oder 2 ein Biozid-Produkt anbietet oder 2. entgegen ... des Chemikaliengesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Absatz 1 Satz 1 , auch in Verbindung mit Satz 2, oder entgegen § 6 Absatz 2 Satz 3 ein Biozid-Produkt auf dem ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/14926/v276940.htm