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Zitierungen von § 13 SVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 SVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 4 SVG Zweck und Arten
... (§ 7) und 5. Hilfen zur Eingliederung in das zivile Erwerbsleben (§§ 9 bis 14). (3) Soldatinnen und Soldaten, die freiwilligen Wehrdienst nach ...
§ 5 SVG Berufsberatung der Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit
... ihrer zivilberuflichen Bildung, Eingliederung sowie deren Förderung nach den §§ 6 bis 14 frühzeitig und umfassend zu beraten. Die Berufsberatung ist verbindliche ...
§ 14 SVG Stellenvorbehalt
... zuzuweisen. Sie sind von diesen zum nächstmöglichen Zeitpunkt nach § 13 Absatz 3 Satz 1 einzustellen. Das gilt auch, wenn eine Soldatin oder ein Soldat nach § 7 Absatz 12 ... Ablauf der festgesetzten Wehrdienstzeit bestehenden Anspruch. Die Feststellungen nach § 13 Absatz 5 trifft das Bundesministerium der Verteidigung oder die von ihm bestimmte Stelle im Einvernehmen ...
§ 19 SVG Übergangsbeihilfe (vom 01.01.2025)
... auf Zeit, die nicht Inhaberinnen oder Inhaber eines Eingliederungsscheins oder Zulassungsscheins ( § 13 ) sind, nach einer Wehrdienstzeit von 1. weniger als 18 Monaten das 1,5fache,  ... Soldatin auf Zeit oder der frühere Soldat auf Zeit erhält in den Fällen des § 13 Absatz 5 sowie in den Fällen der Beendigung des Dienstverhältnisses wegen Zeitablaufs nach § ... den §§ 7 und 16 sowie Übergangsbeihilfe nach Absatz 2 oder, sofern sie oder er nach § 13 Absatz 3 Satz 2 die Erteilung eines Zulassungsscheins beantragt hat, nach Absatz 3; in den Fällen des § ... Satz 2 die Erteilung eines Zulassungsscheins beantragt hat, nach Absatz 3; in den Fällen des § 13 Absatz 5 Nummer 2 bis 4 ist die Übergangsbeihilfe nach Absatz 2 jedoch nur auf Antrag zu gewähren. ... nach Absatz 2 wählen, es sei denn, dass das Recht aus dem Zulassungsschein im Sinne des § 13 Absatz 6 erloschen ist. Der nachträgliche Erwerb des Zulassungsscheins gegen ...
§ 23 SVG Berücksichtigung von Beurlaubung ohne Dienstbezüge und Teilzeitbeschäftigung bei Dienstzeiten
... sind, wird die Zeit der Beurlaubung bei der Anwendung 1. des § 9 Absatz 8 und des § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 Buchstabe a nicht in die festgesetzte Wehrdienstzeit, 2. des § 11 Absatz 2 Satz 2 nicht in die ... 2. des § 11 Absatz 2 Satz 2 nicht in die Wehrdienstzeit, 3. des § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b nicht in die Verpflichtungszeit, 4. des § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und des ... § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b nicht in die Verpflichtungszeit, 4. des § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und des § 16 Absatz 5 nicht in die Mindestdienstzeit und 5. des § 21 Absatz 1 ...
§ 54 SVG Berufsförderung der Berufssoldatinnen und Berufssoldaten
... Bei der Anwendung des Absatzes 3 Satz 1 gelten auch § 6 Absatz 1 und 3 sowie die §§ 13 und 14 entsprechend. (6) Für die Dauer der Teilnahme an einer nach den ...
§ 83 SVG Umzugskostenvergütung
... beruflichen Bildung nach § 7 hat, Inhaberin oder Inhaber eines Eingliederungsscheins nach § 13 ist oder Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 28 des ...
 
Zitat in folgenden Normen

Einsatz-Weiterverwendungsgesetz (EinsatzWVG)
neugefasst durch B. v. 04.09.2012 BGBl. I S. 2070; zuletzt geändert durch Artikel 70 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932
§ 9 EinsatzWVG Versorgung der Soldatinnen und Soldaten und ihrer Hinterbliebenen (vom 01.01.2025)
... Wehrdienstverhältnis besonderer Art führen nicht zur Eingliederungsberechtigung nach den §§ 13 und 14 des Soldatenversorgungsgesetzes. 3. Durch ein Wehrdienstverhältnis ...

Soldatengesetz (SG)
neugefasst durch B. v. 30.05.2005 BGBl. I S. 1482; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 22.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 17
§ 40 SG Begründung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit (vom 01.01.2025)
...  (3) Die Dauer der Berufung eines Soldaten, der Inhaber eines Eingliederungsscheins ( § 13 Absatz 1 Nummer 1 des Soldatenversorgungsgesetzes ) ist, verlängert sich ohne die Beschränkungen des Absatzes 1 bis zur Ernennung zum ...
§ 54 SG Beendigungsgründe (vom 01.01.2025)
... auch mit Ablauf des Monats, in dem das Erlöschen des Rechts aus dem Eingliederungsschein ( § 13 Absatz 5 des Soldatenversorgungsgesetzes ) unanfechtbar festgestellt worden ist. (2) Das Dienstverhältnis endet ferner ...
§ 55 SG Entlassung (vom 01.01.2025)
... der Gründe zugestellt werden. Für Soldaten, die einen Eingliederungsschein ( § 13 * Absatz 1 Nummer 2 des Soldatenversorgungsgesetzes) erhalten können und die Erteilung ...

Stellenvorbehaltsverordnung (StVorV)
V. v. 24.08.1999 BGBl. I S. 1906; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932
§ 10 StVorV Ausscheiden vor Anstellung (vom 01.01.2025)
... Dies gilt nicht, wenn das Erlöschen des Rechts aus dem Eingliederungsschein nach § 13 Abs. 5 Nr. 5 des Soldatenversorgungsgesetzes festzustellen ist. Eine Durchschrift der Aufforderung wird dem zuständigen ...
§ 12 StVorV Feststellung (vom 01.01.2025)
... mit der für die Einstellungsbehörde zuständigen Vormerkstelle die Feststellung nach § 13 Abs. 5 des Soldatenversorgungsgesetzes und erteilt dem Eingliederungsberechtigten einen Bescheid, der zuzustellen ist. Der ...

Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den gehobenen technischen Dienst - Fachrichtung Bahnwesen - (GtDBahnVDV)
V. v. 12.09.2014 BGBl. I S. 1526; zuletzt geändert durch Artikel 66 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932
§ 3 GtDBahnVDV Einstellungsbehörde, Auswahlverfahren (vom 01.01.2025)
... auf Zeit und ehemalige Soldaten auf Zeit mit Eingliederungs- oder Zulassungsschein nach § 13 des Soldatenversorgungsgesetzes zum Auswahlverfahren zugelassen; sodann wird zugelassen, wer nach den eingereichten Unterlagen, ...

Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den mittleren Wetterdienst des Bundes (MWDVDV)
V. v. 27.08.2013 BGBl. I S. 3541; zuletzt geändert durch Artikel 65 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932
§ 5 MWDVDV Auswahlverfahren (vom 01.01.2025)
... Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit mit Eingliederungs- oder Zulassungsschein nach § 13 des Soldatenversorgungsgesetzes zum Auswahlverfahren zugelassen; sodann wird zugelassen, wer nach den eingereichten Unterlagen, ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts
G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 18.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 423
Artikel 65 SVReformG Änderung der Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den mittleren Wetterdienst des Bundes
... die Wörter „§ 9 des Soldatenversorgungsgesetzes" durch die Wörter „ § 13 des Soldatenversorgungsgesetzes " ...
Artikel 66 SVReformG Änderung der Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den gehobenen technischen Dienst - Fachrichtung Bahnwesen -
... die Wörter „§ 9 des Soldatenversorgungsgesetzes" durch die Wörter „ § 13 des Soldatenversorgungsgesetzes " ...
Artikel 70 SVReformG Änderung des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes
... „§§ 9 und 10 des Soldatenversorgungsgesetzes" durch die Wörter „ §§ 13 und 14 des Soldatenversorgungsgesetzes" ersetzt. cc) In Nummer 3 werden die ...