Zitierungen von § 46 SVG

... in den Ruhestand versetzt, so sind hinsichtlich der restlichen Kapitalabfindung die §§ 45 bis 49 anzuwenden; wird sie oder er ohne einen Anspruch auf Ruhegehalt entlassen, so ist sie oder ...

... Bescheinigungen, Eintragungen und Löschungen im Grundbuch, die zur Durchführung des § 46 erforderlich sind, sind kostenfrei. (2) Die Vorschriften über die Gebühren ...

... Bundesministerium der Verteidigung kann diese Aufgaben sowie seine Befugnisse nach Absatz 5, § 46 Satz 2 und 4 , § 47 Absatz 1 Nummer 1, § 48 Absatz 4, § 49 Absatz 2 Satz 2 sowie § 81 Absatz ...

... 48 des Beamtenversorgungsgesetzes oder entsprechendem Landesrecht und nach den §§ 43 bis 50 und 53 des Soldatenversorgungsgesetzes; 4. bei Angehörigen der Bundeswehr, ...

... § 2 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „ § 46 Absatz 1 Satz 1 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „§ 63 Absatz 1 Satz 1 des Soldatenversorgungsgesetzes" ... „§ 63 Absatz 1 Satz 1 des Soldatenversorgungsgesetzes" und die Wörter „ § 46 Absatz 8 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „§ 63 Absatz 8 des Soldatenversorgungsgesetzes" ...