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Zitierungen von § 63 SVG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 63 SVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SVG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 SVG Persönlicher Geltungsbereich
... Absatz 1, der §§ 6, 9, 11 und 56 Absatz 1 Satz 1 erster Halbsatz und Absatz 2 sowie der §§ 63 , 65, 84 bis 87 und 89 bis 91 gilt nicht für Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit, die ...
§ 56 SVG Bezüge für den Sterbemonat und Sterbegeld für Hinterbliebene von Soldatinnen auf Zeit, Soldaten auf Zeit und von Soldatinnen und Soldaten, die Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz, freiwilligen Wehrdienst oder Wehrdienst nach dem Vierten Abschnitt des Soldatengesetzes leisten
... weder abgetreten noch verpfändet noch gepfändet werden. Im Übrigen gilt § 63 Absatz 1 entsprechend sowie § 67 mit der Maßgabe, dass mit einer Forderung auf ...
§ 84 SVG Einmalige Unfallentschädigung für besonders gefährdete Soldatinnen und Soldaten
... nach § 85, wird nur die einmalige Unfallentschädigung gewährt. (8) § 63 gilt ...
§ 85 SVG Einmalige Entschädigung
... Unfall entsprechend Absatz 1 oder Absatz 2 mit den dort genannten Folgen erleidet. (5) § 63 gilt ...
§ 113 SVG Anwendung bisherigen und neuen Rechts für am 1. Januar 1977 vorhandene Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger
... Fassung. 2. Die §§ 2, 29 Absatz 2 Satz 2, die §§ 62 bis 66, 71 Absatz 1 Satz 7, Absatz 2 bis 7, die §§ 73 bis 77, 79 Absatz 2, die ...
§ 114 SVG Anwendung bisherigen und neuen Rechts für am 1. Januar 1992 vorhandene Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger
... zum 31. Dezember 1991 geltenden Recht mit folgenden Maßgaben: 1. Die §§ 63 , 64, 66, 71 Absatz 1 Satz 7, Absatz 2 bis 7, die §§ 73 bis 75, 80, 81, 96, 120 Absatz 3, ...
§ 118 SVG Übergangsregelungen für vor dem 1. Januar 1999 eingetretene Versorgungsfälle und für am 1. Januar 1999 vorhandene Soldatinnen und Soldaten
... die vor dem 1. Januar 1999 eingetreten sind, sind die §§ 18, 21, 26 Absatz 9 und die §§ 63 , 63a in der bis zum 31. Dezember 1998 geltenden Fassung anzuwenden. Satz 1 gilt ...
§ 120 SVG Übergangsregelungen aus Anlass des Versorgungsänderungsgesetzes 2001 sowie des Dienstrechtsneuordnungsgesetzes
... Maßgaben: 1. Die Absätze 3, 4, 6 und 9, die §§ 21, 22, 63 , 64, 66, 71 Absatz 1 Satz 3 bis 7, die §§ 73 bis 76, 80, 81, 96, 97, 99, 100 und 115 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts
G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932; zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 414
Artikel 14 SVReformG Änderung der Verordnung über die einmalige Unfallentschädigung gemäß § 63 des Soldatenversorgungsgesetzes
... - SUEV)". 2. In § 1 Absatz 1 werden die Wörter „ § 63 Abs. 1 Nr. 1 und 2 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „§ 84 Absatz 1 Nummer 1 und 2 des ...
Artikel 18 SVReformG Änderung der Soldatenversorgungs-Zuständigkeitsübertragungsverordnung
... 81 Absatz 4" ersetzt. cc) In Nummer 4 werden die Wörter „nach § 63 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „nach § 84 des Soldatenversorgungsgesetzes" und die ...
Artikel 67 SVReformG Änderung der Altersgeldzuständigkeitsanordnung
... 46 Absatz 1 Satz 1 des Soldatenversorgungsgesetzes" durch die Wörter „ § 63 Absatz 1 Satz 1 des Soldatenversorgungsgesetzes " und die Wörter „§ 46 Absatz 8 des Soldatenversorgungsgesetzes" durch ... „§ 46 Absatz 8 des Soldatenversorgungsgesetzes" durch die Wörter „ § 63 Absatz 8 des Soldatenversorgungsgesetzes " ersetzt. b) In Absatz 2 Nummer 2 werden die Wörter „§ 60 Absatz ...
Gleichstellungsfortentwicklungsgesetz militärisches Personal (MilPersGleiFoG)
G. v. 22.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 17
Artikel 8 MilPersGleiFoG Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes
... 3 wird die Angabe „525" durch die Angabe „606,67" ersetzt. 3. § 63 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Entscheidungen über die Bewilligung von ...
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