Zitierungen von § 90 SVG

... und 56 Absatz 1 Satz 1 erster Halbsatz und Absatz 2 sowie der §§ 63, 65, 84 bis 87 und 89 bis 91 gilt nicht für Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit, die keinen Anspruch auf ...

... (§ 89) und 5. die Ausgleichszahlung für bestimmte Statusgruppen ( § 90 ). Entschädigungsleistungen nach dem Soldatenentschädigungsgesetz ...

... anderen Vorschriften zustehen oder bereits gewährt worden sind; 4. im Fall des § 90 steht die Ausgleichszahlung der hinterbliebenen Ehegattin, dem hinterbliebenen Ehegatten und den ... versorgungsberechtigten Kindern zu, wenn die geschädigte Person nach Erfüllung der in § 90 Absatz 1 genannten Voraussetzungen nicht an den Schädigungsfolgen, sondern aus anderen Gründen ... sondern aus anderen Gründen gestorben ist; 5. eine Ausgleichszahlung nach § 90 steht im Fall des Anspruchs auf Hinterbliebenenversorgung nach § 58 nicht zu.  ...

... 63f des Soldatenversorgungsgesetzes in der bis zum 31. Dezember 2024 geltenden Fassung oder nach § 90 oder eine Kompensationszahlung nach § 85a erhalten, so wird das erhöhte Unfallruhegehalt ...

... eines der Ziele des § 4 Abs. 1 erwarten lässt, 4. Einsatzversorgung nach § 90 des Soldatenversorgungsgesetzes gewährt worden ist oder 5. eine Einstellung nach Satz 1 bereits zu einem ...

...  4. Einsatzversorgung nach § 37 Abs. 3 des Beamtenversorgungsgesetzes oder nach § 90 des Soldatenversorgungsgesetzes gewährt wird oder wurde oder 5. eine Einstellung nach Satz 1 bereits zu einem ...

... eines der Ziele des § 4 Abs. 1 erwarten lässt, 4. Einsatzversorgung nach § 90 des Soldatenversorgungsgesetzes gewährt worden ist oder die altersmäßigen Voraussetzungen des Bezugs einer ...

... Wörter „§ 63f des Soldatenversorgungsgesetzes" durch die Wörter „ § 90 des Soldatenversorgungsgesetzes " ersetzt. b) In Absatz 6 Satz 2 werden die Wörter „§ 63c Absatz 2 ... Wörter „§ 63f des Soldatenversorgungsgesetzes" durch die Wörter „ § 90 des Soldatenversorgungsgesetzes " ersetzt. 6. In § 12 Absatz 2 Satz 3 Nummer 4 werden die Wörter ... Wörter „§ 63f des Soldatenversorgungsgesetzes" durch die Wörter „ § 90 des Soldatenversorgungsgesetzes " ersetzt. 7. In § 13 Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „Grundrente ...

... einen Einsatzunfall im Sinne von § 87 Absatz 2 erlitten hat" ersetzt. 12. § 90 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Die Ausgleichszahlung beträgt 50.000 Euro. Sie ... 63f des Soldatenversorgungsgesetzes in der bis zum 31. Dezember 2024 geltenden Fassung oder nach § 90 oder eine Kompensationszahlung nach § 85a erhalten, so wird das erhöhte Unfallruhegehalt ...