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Zitierungen von § 115 SVG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 115 SVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SVG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 40 SVG Höhe des Ruhegehalts
... zur Höhe des Unterschieds zwischen diesem Ruhegehalt und der Mindestversorgung; in den von § 115 erfassten Fällen tritt das nach dieser Vorschrift maßgebliche Ruhegehalt an die Stelle ...
§ 41 SVG Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes
... 1 dieses Gesetzes in Verbindung mit § 36 Absatz 3 Satz 1 des Beamtenversorgungsgesetzes und § 115 Absatz 3 berechnete Ruhegehaltssatz erhöht sich vorübergehend, wenn die Soldatin im Ruhestand ...
§ 116 SVG Erneute Berufung in das Dienstverhältnis einer Berufssoldatin oder eines Berufssoldaten
... dem im Zeitpunkt der Zurruhesetzung geltenden Recht berechnet. Bei der Anwendung des § 115 Absatz 1 und 2 gilt die Zeit des Ruhestandes nicht als Unterbrechung des Dienstverhältnisses; die Zeit im ...
§ 120 SVG Übergangsregelungen aus Anlass des Versorgungsänderungsgesetzes 2001 sowie des Dienstrechtsneuordnungsgesetzes
... 22, 63, 64, 66, 71 Absatz 1 Satz 3 bis 7, die §§ 73 bis 76, 80, 81, 96, 97, 99, 100 und 115 Absatz 9 sowie § 59 dieses Gesetzes in Verbindung mit § 22 Absatz 1 Satz 3 und § 42 Satz 2 ... Gesetzes in Verbindung mit § 36 Absatz 3 des Beamtenversorgungsgesetzes gilt unbeschadet des § 115 der § 26 Absatz 1 Satz 1 in der bis zum 31. Dezember 2002 geltenden Fassung. In den ... in Verbindung mit § 37 des Beamtenversorgungsgesetzes sind die Absätze 3, 4 und 9 sowie § 115 Absatz 8 nicht anzuwenden. (7) § 53 Absatz 4 ist mit folgenden Maßgaben ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts
G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932; zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 414
Artikel 8 SVReformG Änderung des Personalstärkegesetzes
... 94b des Soldatenversorgungsgesetzes" durch die Wörter „§ 40 Absatz 2 und § 115 des Soldatenversorgungsgesetzes " ersetzt. c) In Absatz 4 werden die Wörter „§ 17 Abs. 2 Satz 1 ...
Artikel 12 SVReformG Änderung des Personalanpassungsgesetzes
... des Soldatenversorgungsgesetzes" durch die Wörter „§ 40 Absatz 2 und 3 sowie § 115 des Soldatenversorgungsgesetzes " ersetzt. c) In Absatz 4 werden die Wörter „§ 17 Abs. 2 Satz 1 ...
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