Änderungen an Implantateregister-Betriebsverordnung (IRegBV)

chronologisch absteigend nach Spalte 1 = Datum Inkrafttreten, ggf. in Klammern Verkündung, falls rückwirkend; Spalte 2 = Auflistung der geänderten Paragrafen ggf. mit Link zur Synopse bzw. Gegenüberstellung von alter (a.F.) und neuer Fassung (n.F.); Spalte 3 = Link zum Wortlaut des Änderungsartikels, dort sind ggf. die Begründung des Gesetzgebers und weitere Änderungen dokumentiert

m.W.v.
(verkündet)
wurden ...
(Synopse/Diff)
durch folgende Änderungsgesetze und/oder -verordnungen geändert

vergangene und konsolidierte Änderungen (Verpasst? )

 01.07.2024 (29.10.2024)§ 23a (neu)Artikel 11b Medizinforschungsgesetz
vom 23. Oktober 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 324)
 25.10.2024Synopse gesamt oder einzeln für
§ 1a (neu), Anlage 1, Anlage 2
Artikel 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Implantateregister-Betriebsverordnung
vom 21. Oktober 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 318)
 01.07.2024 (24.10.2024)§ 1Artikel 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Implantateregister-Betriebsverordnung
vom 21. Oktober 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 318)
 20.12.2023§ 1Artikel 2 Verordnung zur Einführung einer Implantateregister-Gebührenverordnung und zur Änderung der Implantateregister-Betriebsverordnung
vom 14. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 370)
 01.07.2022 (06.10.2022)Synopse gesamt oder einzeln für
§ 1, § 2, § 15, § 16, § 17, Anlage 2
Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der Implantateregister-Betriebsverordnung
vom 27. September 2022 (BGBl. I S. 1566)

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



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