Eingangsformel - Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2022 (RBSFV 2022)

V. v. 13.10.2021 BGBl. I S. 4674 (Nr. 73); aufgehoben durch § 4 V. v. 24.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 287
Geltung ab 01.01.2022; FNA: 860-12-1-10 Sozialgesetzbuch

3 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 1 Vorschrift zitiert

→ § 1

Eingangsformel *

Eingangsformel ändert mWv. 19. Oktober 2021 RBSFV 2022

Auf Grund des § 40 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch - Sozialhilfe -, der zuletzt durch Artikel 4 Nummer 4 des Gesetzes vom 29. April 2019 (BGBl. I S. 530) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen:

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*: Diese Verordnung ersetzt die gleichnamige Verordnung vom 23. September 2021 (BGBl. I S. 4389).

Inhaltsverzeichnis

→ § 1

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