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Zitierungen von § 55 BinSchPersV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 55 BinSchPersV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BinSchPersV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 30 BinSchPersV Leichtmatrose und Leichtmatrosin (vom 30.09.2022)
... 2. Folgendes vorweisen können: a) einen Ausbildungsvertrag im Rahmen eines nach § 55 Absatz 1 Nummer 1 oder 3 oder Absatz 2 zugelassenen Ausbildungsprogramms oder b) einen Arbeitsvertrag im Rahmen eines nach ... 2 zugelassenen Ausbildungsprogramms oder b) einen Arbeitsvertrag im Rahmen eines nach § 55 Absatz 3 zugelassenen Weiterbildungsprogramms für die ...
§ 31 BinSchPersV Matrose und Matrosin (vom 14.04.2023)
... muss 1. entweder a) mindestens 17 Jahre alt sein, b) ein nach § 55 Absatz 1 zugelassenes Ausbildungsprogramm oder ein entsprechendes, von einem anderen Mitgliedstaat der ... von mindestens 360 Tagen nachweisen können 3. oder a) ein nach § 55 Absatz 3 zugelassenes, mindestens neun Monate umfassendes Weiterbildungsprogramm für die Betriebsebene ...
§ 32 BinSchPersV Bootsleute (vom 14.04.2023)
... 180 Tagen als Matrose oder Matrosin nachweisen 2. oder a) ein nach § 55 Absatz 1 zugelassenes Ausbildungsprogramm für die Betriebsebene oder ein entsprechendes, von einem ...
§ 33 BinSchPersV Steuerleute (vom 14.04.2023)
... und b) ein Sprechfunkzeugnis besitzen 2. oder a) ein nach § 55 Absatz 1 oder 2 zugelassenes Ausbildungsprogramm oder ein entsprechendes, von einem anderen Mitgliedstaat der ...
§ 34 BinSchPersV Maschinenkundige (vom 30.09.2022)
... auf dienstlichen Fahrzeugen, 5. den erfolgreichen Abschluss eines nach § 55 Absatz 1 Nummer 1 zugelassenen Ausbildungsprogramms mit dem Schwerpunkt Güterschifffahrt oder 6. ein ...
§ 37 BinSchPersV Erwerb des Unionspatentes (vom 14.04.2023)
... muss 1. entweder a) mindestens 18 Jahre alt sein, b) ein nach § 55 Absatz 2 zugelassenes Ausbildungsprogramm für die Führungsebene oder ein entsprechendes, von ...
§ 48 BinSchPersV Erwerb des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt (vom 14.04.2023)
... 2. den Basislehrgang für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt oder das nach § 55 Absatz 1 Nummer 1 zugelassene Ausbildungsprogramm mit dem Schwerpunkt Personenschifffahrt erfolgreich absolviert ...
§ 62 BinSchPersV Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses nach Abschluss eines zugelassenen Ausbildungsprogramms oder Weiterbildungsprogramms (vom 14.04.2023)
... 3. den Nachweis erbringt über den erfolgreichen Abschluss a) eines nach § 55 Absatz 1 Nummer 1 oder 3 oder Absatz 2 zugelassenen Ausbildungsprogramms oder eines nach § 55 Absatz 3 zugelassenen ... § 55 Absatz 1 Nummer 1 oder 3 oder Absatz 2 zugelassenen Ausbildungsprogramms oder eines nach § 55 Absatz 3 zugelassenen Weiterbildungsprogramms oder eines entsprechenden, von einem anderen Mitgliedstaat ... oder Weiterbildungsprogramms durch ein Abschlusszeugnis oder b) eines nach § 55 Absatz 1 Nummer 2 zugelassenen Ausbildungsprogramms durch die schriftliche Mitteilung einer Industrie- und ... über die Teilnahme an Teil 1 der Abschlussprüfung einer Berufsausbildung nach § 55 Absatz 1 Nummer 1 oder Absatz 2 mit mindestens ausreichenden ...
§ 80 BinSchPersV Erteilung des Unionspatentes nach Abschluss eines zugelassenen Ausbildungsprogramms (vom 14.04.2023)
... nachweist, 3. den Nachweis über den erfolgreichen Abschluss eines nach § 55 Absatz 2 zugelassenen Ausbildungsprogramms oder eines entsprechenden, von einem anderen Mitgliedstaat der ...
§ 85 BinSchPersV Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige (vom 14.04.2023)
... des Lehrgangs nach § 49 Absatz 2 Satz 1 bestanden hat oder b) das nach § 55 Absatz 1 Nummer 1 zugelassene Ausbildungsprogramm mit dem Schwerpunkt Personenschifffahrt erfolgreich abgeschlossen ...
§ 140 BinSchPersV Anrechnung und Nachweis von Fahrzeiten (vom 14.04.2023)
... erbracht worden sind. (2) Fahrzeiten im Rahmen eines am 17. Januar 2022 laufenden, nach § 55 Absatz 1 Nummer 3 zugelassenen Ausbildungsprogramms werden nach Maßgabe der am 17. Januar 2022 geltenden ...
Zitat in folgenden Normen
Rheinschiffspersonaleinführungsverordnung (RheinSchPersEV)
Artikel 1 V. v. 05.04.2023 BGBl. 2023 II Nr. 105; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 11.03.2024 BGBl. 2024 II Nr. 97
§ 7 RheinSchPersEV Ausbildungsprogramme, Lehrgänge, Prüfungen
... Ausbildungsprogramme im Sinne des § 10.01 Nummer 2 Buchstabe b sind die nach § 55 Absatz 1 Nummer 1 oder 3 oder Absatz 2 der Binnenschiffspersonalverordnung zugelassenen Ausbildungsprogramme oder die nach § 55 Absatz 3 der ... oder Absatz 2 der Binnenschiffspersonalverordnung zugelassenen Ausbildungsprogramme oder die nach § 55 Absatz 3 der Binnenschiffspersonalverordnung zugelassenen Weiterbildungsprogramme für die Betriebsebene. (2) ... Ausbildungsprogramm im Sinne des § 10.01 Nummer 3 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb ist das nach § 55 Absatz 1 der Binnenschiffspersonalverordnung zugelassene Ausbildungsprogramm. (3) Ausbildungsprogramm im Sinne des § 10.01 ... 10.01 Nummer 3 Buchstabe c Doppelbuchstabe aa der Rheinschiffspersonalverordnung ist das nach § 55 Absatz 3 der Binnenschiffspersonalverordnung zugelassene Weiterbildungsprogramm für die Betriebsebene. (4) Ausbildungsprogramm ... im Sinne des § 10.01 Nummer 4 Buchstabe b der Rheinschiffspersonalverordnung ist das nach § 55 Absatz 1 der Binnenschiffspersonalverordnung zugelassene Ausbildungsprogramm. (5) Ausbildungsprogramm im Sinne des § 10.01 ... 10.01 Nummer 5 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa der Rheinschiffspersonalverordnung ist das nach § 55 Absatz 1 oder Absatz 2 der Binnenschiffspersonalverordnung zugelassene Ausbildungsprogramm. (6) Ausbildungsprogramm im Sinne des § 12.01 ... 12.01 Nummer 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb der Rheinschiffspersonalverordnung ist das nach § 55 Absatz 2 der Binnenschiffspersonalverordnung zugelassene Ausbildungsprogramm. (7) Basislehrgang für Sachkundige für die ... im Sinne des § 16.02 Satz 2 Buchstabe a der Rheinschiffspersonalverordnung ist auch das durch § 55 Absatz 1 Nummer 1 der Binnenschiffspersonalverordnung zugelassene Ausbildungsprogramm mit dem Schwerpunkt Personenschifffahrt. (8) Die ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung und anderer Vorschriften des Binnenschifffahrtsrechts
V. v. 22.09.2022 BGBl. I S. 1518
Artikel 1 1. BinSchPersVuaÄndV Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung
... Ausbildungsprogrammen und Weiterbildungsprogrammen". c) Die Angaben zu den §§ 55 bis 57 werden wie folgt gefasst: „§ 55 Ausbildungsprogramme und ... c) Die Angaben zu den §§ 55 bis 57 werden wie folgt gefasst: „ § 55 Ausbildungsprogramme und Weiterbildungsprogramme § 56 Voraussetzungen für ... Folgendes vorweisen können: a) einen Ausbildungsvertrag im Rahmen eines nach § 55 Absatz 1 Nummer 1 oder 3 oder Absatz 2 zugelassenen Ausbildungsprogramms oder b) einen Arbeitsvertrag im Rahmen eines nach ... 2 zugelassenen Ausbildungsprogramms oder b) einen Arbeitsvertrag im Rahmen eines nach § 55 Absatz 3 zugelassenen Weiterbildungsprogramms für die Betriebsebene." 15. § 31 ... a) Nummer 1 Buchstabe b wird wie folgt gefasst: „b) ein nach § 55 Absatz 1 zugelassenes Ausbildungsprogramm erfolgreich abgeschlossen haben und". b) Nummer ... Nummer 3 wird wie folgt geändert: aa) In Buchstabe a wird die Angabe „ § 55 Absatz 1" durch die Angabe „§ 55 Absatz 3" und das Wort ... aa) In Buchstabe a wird die Angabe „§ 55 Absatz 1" durch die Angabe „ § 55 Absatz 3" und das Wort „Ausbildungsprogramm" durch das Wort ... ersetzt. 16. In § 32 Nummer 2 Buchstabe a wird die Angabe „ § 55 Absatz 4" durch die Angabe „§ 55 Absatz 1" ersetzt. 17. § 33 ... 32 Nummer 2 Buchstabe a wird die Angabe „§ 55 Absatz 4" durch die Angabe „ § 55 Absatz 1" ersetzt. 17. § 33 Nummer 2 Buchstabe a wird wie folgt gefasst: ... 17. § 33 Nummer 2 Buchstabe a wird wie folgt gefasst: „a) ein nach § 55 Absatz 1 oder nach Absatz 2 zugelassenes Ausbildungsprogramm erfolgreich abgeschlossen haben,". ... 5 und 6 werden angefügt: „5. den erfolgreichen Abschluss eines nach § 55 Absatz 1 Nummer 1 zugelassenen Ausbildungsprogramms mit dem Schwerpunkt Güterschifffahrt oder 6. ... lässt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zu." 32. § 55 wird wie folgt gefasst: „§ 55 Ausbildungsprogramme und ... und Verkehr zu." 32. § 55 wird wie folgt gefasst: „ § 55 Ausbildungsprogramme und Weiterbildungsprogramme (1) Zugelassenes Ausbildungsprogramm ... den Nachweis erbringt über den erfolgreichen Abschluss a) eines nach § 55 Absatz 1 Nummer 1 oder 3 oder Absatz 2 zugelassenen Ausbildungsprogramms oder eines nach § 55 Absatz 3 zugelassenen ... § 55 Absatz 1 Nummer 1 oder 3 oder Absatz 2 zugelassenen Ausbildungsprogramms oder eines nach § 55 Absatz 3 zugelassenen Weiterbildungsprogramms durch ein Abschlusszeugnis oder b) eines nach ... 3 zugelassenen Weiterbildungsprogramms durch ein Abschlusszeugnis oder b) eines nach § 55 Absatz 1 Nummer 2 zugelassenen Ausbildungsprogramms durch die schriftliche Mitteilung einer Industrie- und ... über die Teilnahme an Teil 1 der Abschlussprüfung einer Berufsausbildung nach § 55 Absatz 1 Nummer 1 oder Absatz 2 mit mindestens ausreichenden Leistungen." 38. In § 63 Absatz 2 wird die ... gefasst: „3. den Nachweis über den erfolgreichen Abschluss eines nach § 55 Absatz 2 zugelassenen Ausbildungsprogramms durch ein Abschlusszeugnis erbringt." 44. § ... des Lehrgangs nach § 49 Absatz 2 Satz 1 bestanden hat oder b) das nach § 55 Absatz 1 Nummer 1 zugelassene Ausbildungsprogramm mit dem Schwerpunkt Fahrgastschifffahrt erfolgreich abgeschlossen ...
Erste Verordnung zur Änderung rheinschifffahrtsrechtlicher Vorschriften und weiterer Vorschriften des Binnenschifffahrtrechts
V. v. 05.04.2023 BGBl. 2023 II Nr. 105
Artikel 3 1. RheinSchRuaÄndV Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung
... 19. § 33 Nummer 2 Buchstabe a wird wie folgt gefasst: „a) ein nach § 55 Absatz 1 oder 2 zugelassenes Ausbildungsprogramm oder ein entsprechendes, von einem anderen Mitgliedstaat der ... 2. den Basislehrgang für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt oder das nach § 55 Absatz 1 Nummer 1 zugelassene Ausbildungsprogramm mit dem Schwerpunkt Personenschifffahrt erfolgreich absolviert ... „(2) Fahrzeiten im Rahmen eines am 17. Januar 2022 laufenden, nach § 55 Absatz 1 Nummer 3 zugelassenen Ausbildungsprogramms werden nach Maßgabe der am 17. Januar 2022 geltenden ...
Verordnung zur Neuregelung befähigungsrechtlicher Vorschriften in der Binnenschifffahrt
V. v. 26.11.2021 BGBl. I S. 4982, 5204, 2023 I Nr. 144
Artikel 2 BinSchPersVEV 2021 Änderungen anderer Rechtsvorschriften
... eines Ausbildungsprogramms für die Betriebsebene § 55 Absatz 1 BinSchPersV 275 - 545 112 Zulassung von Simulatoren ...
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