Zitierungen von § 78 BinSchPersV

... Wer ein Schiff führt, bedarf eines nach 1. § 78 Absatz 3 Nummer 1 erteilten Unionspatentes oder 2. § 78 Absatz 3 Nummer 2 bis 5 erteilten ... eines nach 1. § 78 Absatz 3 Nummer 1 erteilten Unionspatentes oder 2. § 78 Absatz 3 Nummer 2 bis 5 erteilten Fährschifferzeugnisses, Behördenschifferzeugnisses, Sportschifferzeugnisses ...

...  (2) Das Unionspatent ist von der zuständigen Behörde nach § 78 zu erteilen, wenn die antragstellende Person 1. die Voraussetzungen des Kapitels 2 ...

... werden. (4) Für die Ausstellung des verlängerten Unionspatentes gilt § 78 Absatz 2 und 4  ...

... mit Vollendung des 60. Lebensjahres ab. (2) Für die Verlängerung gelten § 78 Absatz 4 und § 81 Absatz 3 ...

...  1061 Erst- oder Folgeausstellung als Karte §§ 78 , 79, 80, 81 Absatz 2, auch i. V. m. § 82 Absatz 2, § 130 Absatz 3 ... oder Folgeausstellung im elektronischen Format §§ 78 , 79, 80, 81 Absatz 2 BinSchPersV § 12.07 RheinSchPersV 89 ...

...  k) Die Angabe zu Anlage 27 wird wie folgt gefasst: „Anlage 27 (zu § 78 Absatz 3 Nummer 5 ) Muster Kleinschifferzeugnis". l) Die Angabe zu Anlage 30 wird wie folgt ... von der zuständigen Behörde vorgegebenen Bewertungsgrundlagen." 42. In § 78 Absatz 4 Satz 2 wird das Wort „werden" durch die Wörter „sein und gilt befristet, ... §§ 20 und 22" ersetzt. b) In Absatz 4 werden die Angaben „gilt § 78 Absatz 2" durch die Wörter „gilt § 78 Absatz 2 und 4" ersetzt.  ... Absatz 4 werden die Angaben „gilt § 78 Absatz 2" durch die Wörter „gilt § 78 Absatz 2 und 4" ersetzt. c) Absatz 5 wird aufgehoben. 45. § 82 Absatz 2 ... 82 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Für die Verlängerung gelten § 78 Absatz 4 und § 81 Absatz 3 entsprechend." 46. § 85 Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt ...

... von § 8 zur Regelung von Gebühren und Auslagen zuständig." 32. Dem § 78 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Zusätzlich muss die antragstellende ...

...  1061 Erst- oder Folgeausstellung als Karte §§ 78 , 79, 80, 81 Absatz 2, auch i. V. m. § 82 Absatz 2, § 130 Absatz 3  ... oder Folgeausstellung im elektronischen Format §§ 78 , 79, 80, 81 Absatz 2 BinSchPersV § 12.07 RheinSchPersV 89 ...

...  1071 Erst- oder Folgeausstellung als Karte §§ 78 , 79, 80, 81 Absatz 2, auch i. V. m. § 82 Absatz 2, § 129 BinSchPersV ... oder Folgeausstellung im elektronischen Format §§ 78 , 79, 80, 81 Absatz 2, § 129 BinSchPersV 89 ...