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Zitierungen von § 3 VkBkmG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 VkBkmG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
VkBkmG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung beförderungsrechtlicher Vorschriften im Eisenbahnbereich
G. v. 11.06.2019 BGBl. I S. 754
Artikel 3 BefREÄndG Änderung des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes
... 1 Absatz 1 werden das Semikolon und der Satzteil nach dem Semikolon gestrichen. 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird aufgehoben. b) Absatz 2 ...
Gesetz zur Änderung von Vorschriften über Verkündung und Bekanntmachungen sowie der Zivilprozessordnung, des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung und der Abgabenordnung
G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3044
Artikel 1 BAnzDiG Änderung des Gesetzes über die Verkündung von Rechtsverordnungen
... bleibt unberührt." 4. Der bisherige § 1 wird § 2 und wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 2 Verkündung von Rechtsverordnungen". b) Absatz 1 wird durch die folgenden ... der Bundesrepublik Deutschland -" werden gestrichen. 5. Der bisherige § 2 wird § 3 und wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt ... Teil ist bestimmt für 1. die Verkündung von Rechtsverordnungen nach § 2 Absatz 1; 2. sonstige amtliche Bekanntmachungen, Ausschreibungen und Hinweise der ...
Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 6 9. ZustAnpV Gesetz über die Verkündung von Rechtsverordnungen
... In § 1 Abs. 2, § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 3 des Gesetzes über die Verkündung von Rechtsverordnungen in ...
Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Artikel 10 10. ZustAnpV Änderung des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes
... (BGBl. I S. 3044) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 3 Absatz 2 werden die Wörter „Verkehr, Bau und Stadtentwicklung" durch die ...
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