Artikel 8 - Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften (1. BinSchUOuaÄndV k.a.Abk.)

V. v. 05.01.2022 BGBl. I S. 2 (Nr. 1); Geltung ab 18.01.2022

Artikel 8 Änderung der Binnenschiffseichordnung

Die Binnenschiffseichordnung vom 30. Juni 1975 (BGBl. I S. 1785), die zuletzt durch Artikel 8 der Verordnung vom 31. Oktober 2019 (BGBl. I S. 1518) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. Folgendes Inhaltsverzeichnis wird eingefügt:

„Inhaltsverzeichnis

Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften

§ 1 Begriffsbestimmungen

§ 2 Anwendungsbereich

§ 3 Schiffseichamt

§ 4 Zentralstelle

§ 5 (weggefallen)

§ 6 Arten der Eichung

§ 7 Voraussetzungen

§ 8 Eichschein

§ 9 Verlängerung des Eichscheins

§ 10 Namensänderung

§ 11 Berichtigungen im Eichschein

§ 12 Vorläufige Eichbescheinigung

§ 13 Messgeräte

Zweiter Abschnitt Schiffe, die zur Beförderung von Gütern bestimmt sind

§ 14 Genauigkeit

§ 15 Aufnahme der Maße

§ 16 Eichraum

§ 17 Leerebene und untere Eichebene

§ 18 Obere Eichebene

§ 19 Aufmaß und Berechnung

§ 20 Eichmarken

§ 21 Eichzeichen

§ 22 Eichskalen

§ 23 Tragfähigkeit

Dritter Abschnitt Schiffe, die nicht zur Beförderung von Gütern bestimmt sind

§ 24 Leerebene und untere Eichebene

§ 25 Ebene der größten Eintauchung

§ 26 Berechnung

§ 27 Tragfähigkeit

§ 28 Eichmarken

§ 29 Eichzeichen

Vierter Abschnitt Sportboot-Eichverfahren

§ 30 Allgemeines

§ 31 Ebene der größten Eintauchung

§ 32 Berechnung der Wasserverdrängung

§ 33 Baumuster-Eichung

§ 34 Überprüfung von Nachbauten

§ 35 Eichbescheinigung

§ 36 Eichplakette mit Eichzeichen

§ 37 Grenzfälle

Fünfter Abschnitt Nacheichungen und Nachprüfungen

§ 38 Nacheichung

§ 39 Nachprüfung von Eichungen

Sechster Abschnitt Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 40 Gültigkeit alter Eichscheine

§ 41 Inkrafttreten

Anlagen

Anlage 1 Muster des Eichscheins für Binnenschiffe (Güterbeförderer)

Anlage 2 Muster des Eichscheins für Binnenschiffe (Nichtgüterbeförderer)

Anlage 3 Muster der Vorläufigen Eichbescheinigung (Güterbeförderer)

Anlage 4 Muster der Vorläufigen Eichbescheinigung (Nichtgüterbeförderer)

Anlage 5 Muster der Eichbescheinigung für Sportboote

Anlage 6 Muster der Eichplakette für Sportboote".

2. § 1 Nummer 8 wird wie folgt gefasst:

„„Binnenschiffsuntersuchungsordnung"

Binnenschiffsuntersuchungsordnung vom 21. September 2018 (BGBl. I S. 1398, 2032), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 5. Januar 2022 (BGBl. I S. 2) geändert worden ist, in der jeweils geltenden und anzuwendenden Fassung."

3. Der Sechste Abschnitt wird aufgehoben.

4. Der bisherige Siebente Abschnitt wird Sechster Abschnitt.

5. Der bisherige § 41 wird § 40.

6. Der bisherige § 43 wird § 41.