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Zitierungen von § 1 BKMZustAnO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 BKMZustAnO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BKMZustAnO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 BKMZustAnO Erlass von Widerspruchsbescheiden

... eine dienstliche Beurteilung, entscheiden die in Satz 1 genannten Behörden, soweit ihnen nach § 1 die Befugnis zur Ernennung und Entlassung von Beamtinnen und Beamten übertragen ist. ...

§ 3 BKMZustAnO Vertretung bei Klagen

... bei Klagen von Beamtinnen und Beamten in disziplinarrechtlichen Angelegenheiten wird den in § 1 genannten Behördenleiterinnen und Behördenleitern übertragen, soweit ihnen die ...

§ 4 BKMZustAnO Befugnisse nach dem Bundesdisziplinargesetz

... in § 1 genannten Behördenleiterinnen und Behördenleitern werden für den jeweiligen ... der Disziplinarklage (§ 34 Absatz 2 Satz 1 des Bundesdisziplinargesetzes), soweit ihnen nach § 1 die Befugnis zur Ernennung und Entlassung von Beamtinnen und Beamten übertragen worden ...

§ 5 BKMZustAnO Vorbehaltsklausel

... für Kultur und Medien behält sich vor, die Zuständigkeiten und Befugnisse nach den §§ 1 bis 4 im Einzelfall selbst ...

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