Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen Influenza und Masern (InfluenzaImpfVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 24.02.2022 BAnz AT 24.02.2022 V1; Geltung ab 25.02.2022

Auf Grund des § 20i Absatz 3 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, der durch Artikel 4 Nummer 4 Buchstabe b des Gesetzes vom 19. Mai 2020 (BGBl. I S. 1018) neu gefasst worden ist, verordnet das Bundesministerium für Gesundheit nach Anhörung der Ständigen Impfkommission und des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen:

Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 25. Februar 2022 MasernImpfV § 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.

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Der Bundesminister für Gesundheit

Karl Lauterbach

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