Artikel 4 - Verordnung zur Änderung der Sonderurlaubsverordnung und der Bundeslaufbahnverordnung (SUrlVuBLVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 09.08.2022 BGBl. I S. 1381 (Nr. 29); Geltung ab 20.03.2022, abweichend siehe Artikel 6

5 Änderungen

wird in 2 Vorschriften zitiert

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Artikel 4 Weitere Änderung der Sonderurlaubsverordnung

Artikel 4 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2023 SUrlV § 21

§ 21 Absatz 1 Nummer 6a der Sonderurlaubsverordnung, die zuletzt durch Artikel 3 dieser Verordnung geändert worden ist, wird aufgehoben.

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Zitierungen von Artikel 4 Verordnung zur Änderung der Sonderurlaubsverordnung und der Bundeslaufbahnverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 SUrlVuBLVÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SUrlVuBLVÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 6 SUrlVuBLVÄndV Inkrafttreten

... 2022 in Kraft. (3) Artikel 3 tritt am 24. September 2022 in Kraft. (4) Die Artikel 4 und 5 treten am 1. Januar 2023 in ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Sonderurlaubsverordnung

V. v. 16.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 80

Artikel 1 3. SUrlVÄndV Änderung der Sonderurlaubsverordnung

... 21 der Sonderurlaubsverordnung vom 1. Juni 2016 (BGBl. I S. 1284), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 9. August 2022 (BGBl. I S. 1381 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. ...

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