Zitierungen von § 1 EnSiTrV

... einer Frist von 30 Kalendertagen vor Durchführung des Transportes erfolgen. (5) § 1 Absatz 5 und 6 ist entsprechend ...

... Werden schienengebundene Transporte nach § 1 oder § 3 außerhalb der Erstellung des Netzfahrplans angemeldet, die nur unter ... sowie auf Zuweisung von Kapazität in einer Serviceeinrichtung für Transporte nach § 1 oder § 3 ist im Rahmen der verfügbaren Kapazitäten stattzugeben. Hierbei ... sich bei der Fahrplanerstellung Unvereinbarkeiten zwischen Anträgen für Transporte nach § 1 oder § 3 und bestehenden Trassennutzungsverträgen oder bestehenden Verträgen zur ... nicht möglich, können zur Gewährung des Vorranges von Transporten nach § 1 oder § 3 bereits vertraglich vereinbarte Zugtrassen oder bereits vertraglich vereinbarte ... Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden. Kann der Transport nach § 1 oder § 3 innerhalb des in Absatz 2 genannten zeitlichen Rahmens durch Kündigung ...

... nach einer Unterrichtung nach § 4 Absatz 6 die Vorlage der Erklärung nach § 1 Absatz 3 Nummer 2 oder des Nachweises nach § 3 Absatz 3 sowie der Vorlage der Kündigungsgründe nach ...

... 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 36) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 1 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „Erdöl ... die Wörter „Die Erklärung nach Absatz 3 Nummer 2" ersetzt. 2. Nach § 1 wird folgender § 2 eingefügt: „§ 2 Feststellung eines drohenden ... nach einer Unterrichtung nach § 4 Absatz 6 die Vorlage der Erklärung nach § 1 Absatz 3 Nummer 2 oder des Nachweises nach § 3 Absatz 3 sowie der Vorlage der Kündigungsgründe nach ... 6 bis 8. 7. Die Anlage wird wie folgt gefasst: „Anlage (zu § 1 Absatz 1 ) Priorisierungsfähige Energieträger  ...

... Anlage 1 zu § 1 Absatz 1 und § 6 (Energiekorridor-Netz) der Energiesicherungstransportverordnung vom 26. August 2022 ... 26. August 2022 (BAnz AT 29.08.2022 V1) wird wie folgt gefasst: „Anlage 1 (zu § 1 Absatz 1 und § 6) Energiekorridor-Netz Erdöl- und Erdölerzeugnisse:  ...