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Zitierungen von § 6 THWG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 THWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
THWG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Stammnormen
THW-Abrechnungsverordnung (THWAbrV)V. v. 13.10.2021 BGBl. I S. 4667
Zitat in folgenden Normen
THW-Abrechnungsverordnung (THWAbrV)
V. v. 13.10.2021 BGBl. I S. 4667
§ 3 THWAbrV Verzicht
... sind zu dokumentieren. (2) Eine Erstattung von Auslagen ginge auch dann im Sinne des § 6 Absatz 1 Satz 2 des THW-Gesetzes zu Lasten der ersuchenden Gefahrenabwehrbehörde, wenn sich deren Erstattungsanspruch ... erweisen sollte. (3) Liegen Gründe vor, die einem Verzicht nach § 6 Absatz 1 Satz 2 des THW-Gesetzes entgegenstehen, so sind diese Gründe zu dokumentieren und der ersuchenden ... werden, darzulegen. (4) Ein überwiegendes öffentliches Interesse im Sinne des § 6 Absatz 1 Satz 2 des THW-Gesetzes liegt nicht vor, wenn die technische Unterstützung durch ein privatwirtschaftliches ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Helfer der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2350
Artikel 1 THW-HelfRGuaÄndG Änderung des THW-Helferrechtsgesetzes
... durch die Wörter „Das Bundesministerium des Innern" ersetzt. 7. § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 Kosten (1) Das Technische ... des Innern" ersetzt. 7. § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 Kosten (1) Das Technische Hilfswerk kann für Maßnahmen der Amtshilfe nach ...
Zweites Gesetz zur Änderung des THW-Gesetzes
G. v. 15.04.2020 BGBl. I S. 808
Artikel 1 2. THWGÄndG Änderung des THW-Gesetzes
... durch die Wörter „Innern, für Bau und Heimat" ersetzt. 5. § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 Gebühren und Auslagen bei Amtshilfe; ... Bau und Heimat" ersetzt. 5. § 6 wird wie folgt gefasst: „ § 6 Gebühren und Auslagen bei Amtshilfe; Verordnungsermächtigung für ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
THW-Abrechnungsverordnung (THW-AbrV)
V. v. 13.12.2012 BGBl. I S. 2674; aufgehoben durch § 6 V. v. 13.10.2021 BGBl. I S. 4667
Eingangsformel THW-AbrV
... Grund des § 6 Absatz 3 des THW-Gesetzes, der durch Artikel 1 Nummer 7 des Gesetzes vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. ...
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