Zitierungen von § 4 IntV

... Die Ausländerbehörde bestätigt Teilnahmeberechtigten nach § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 5 das Recht auf Teilnahme. Der Träger der Grundsicherung ... der Grundsicherung für Arbeitsuchende bestätigt Teilnahmeberechtigten nach § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 das Recht auf Teilnahme. Der Träger der Leistungen nach dem ... Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bestätigt Leistungsberechtigten nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 das Recht auf Teilnahme. In der Bestätigung sind der ... bestätigt Spätaussiedlern und ihren Familienangehörigen nach § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 die Teilnahmeberechtigung. Die Bestätigung soll bereits vor ...

... das Bundesamt hierüber unverzüglich zu informieren. Teilnahmeberechtigte nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 sowie Teilnahmeberechtigte, die Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch beziehen und ...

...  (5) Eine Kostenbeitragspflicht besteht nicht für Teilnahmeberechtigte nach § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 . (6) Das Bundesamt kann Teilnahmeberechtigten, die innerhalb von zwei Jahren ...

... 2021 (BGBl. I S. 3436) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 werden die Wörter „oder Satz 3" gestrichen. 2. Nach § 5 wird ... 3. In § 7 Absatz 4 Satz 4 werden nach den Wörtern „Teilnahmeberechtigte nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4" die Wörter „sowie Teilnahmeberechtigte, die Leistungen nach dem Zweiten ...

... des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen)." 2. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... der Grundsicherung für Arbeitsuchende bestätigt Teilnahmeberechtigten nach § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 das Recht auf Teilnahme." b) Absatz 2 Satz 3 wird wie folgt ... des Bundesvertriebenengesetzes" durch die Wörter „Teilnahmeberechtigte nach § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2" ersetzt. e) Folgender Absatz 6 wird angefügt:  ...

... vom 21. Januar 2013 (BGBl. I S. 86), wird wie folgt geändert: 0. In § 4 Absatz 3 wird nach dem Wort „wenn" das Wort „sich" gestrichen und die ...

... (BGBl. I S. 1789) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 4 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt geändert: ... Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bestätigt Leistungsberechtigten nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 das Recht auf Teilnahme." 4. ... cc) Folgender Satz wird angefügt. „Teilnahmeberechtigte nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 sind bei der Vergabe von Kursplätzen vorrangig zu ...

... (BGBl. I S. 2787) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 4 Absatz 4 wird aufgehoben. 2. Nach § 4 wird folgender § 4a eingefügt: ... folgt geändert: 1. § 4 Absatz 4 wird aufgehoben. 2. Nach § 4 wird folgender § 4a eingefügt: „§ 4a Fahrtkostenerstattung, ... noch nicht erfolgreich abgeschlossen hatten, kann das Bundesamt abweichend von § 4 Absatz 1 Satz 2 zur Wiederholung zulassen, auch wenn sie nicht an dem Abschlusstest nach § 17 ...