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Zitierungen von § 5a IntV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5a IntV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
IntV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 IntV Anmeldung zum Integrationskurs (vom 07.12.2024)
... den Fällen des Satz 1 oder 2 leiten die zuständigen Stellen gemäß den §§ 5a und 6 Teilnahmeberechtigte zum Bundesamt zum Zwecke der Sicherstellung eines zeitnahen Kursbeginns ... die zuständigen Stellen dazu auffordert. Mit der Bestätigung nach § 5, § 5a oder § 6 teilt die zuständige Stelle den Teilnahmeberechtigten zugleich den Termin ...
§ 8 IntV Datenverarbeitung (vom 07.12.2024)
... seiner gesetzlichen Koordinierungs- und Durchführungsaufgaben die Daten nach den §§ 5a , 6 Absatz 1 oder Absatz 2 sowie Angaben zum Aufenthaltstitel und zum Herkunftsland. Auf ... Asylbewerberleistungsgesetz übermittelt das Bundesamt die Daten nach § 5 Absatz 3, den §§ 5a sowie 6 Absatz 1 oder Absatz 2 zur Feststellung, ob eine andere zuständige Stelle eine ... Jahren zu löschen. (7) Das Bundesamt darf die nach den §§ 5, 5a , 6, 7, 8 und 17 gespeicherten Daten zu Integrationskursteilnehmern verarbeiten und nutzen, soweit ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Bürgergeld-Gesetz
G. v. 16.12.2022 BGBl. I S. 2328
Artikel 11 BürgerGG Änderung der Integrationskursverordnung
... die Wörter „oder Satz 3" gestrichen. 2. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „§ 5a Zulassung durch den Träger der Grundsicherung ... 2. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „ § 5a Zulassung durch den Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende (1) Der ... 1 werden die Wörter „§ 6 Absatz 1 oder 2" durch die Wörter „den §§ 5a , 6 Absatz 1 oder Absatz 2" ersetzt. bb) In Satz 2 werden die Wörter ... 3 sowie § 6 Absatz 1 oder 2" durch die Wörter „nach § 5 Absatz 3, den §§ 5a sowie 6 Absatz 1 oder Absatz 2" ersetzt. b) Absatz 3 wird wie folgt ... die Angabe „§§ 5, 6, 7, 8 und 17" durch die Angabe „§§ 5, 5a , 6, 7, 8 und 17" ersetzt. 5. Dem § 14 Absatz 6 werden die folgenden ...
Fünfte Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung
V. v. 03.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 393
Artikel 1 5. IntVÄndV Änderung der Integrationskursverordnung
... 2. § 5 Absatz 5 wird aufgehoben. 3. In § 5a Absatz 1 werden die Wörter „einen Ausländer" durch die Wörter „eine ... § 6" durch die Wörter „die zuständigen Stellen gemäß den §§ 5a und 6" ersetzt. b) In Satz 5 wird nach der Angabe „§ 5" ein Komma ... b) In Satz 5 wird nach der Angabe „§ 5" ein Komma und die Angabe „ § 5a " eingefügt. 6. In § 8 Absatz 3 Satz 3 wird die Angabe „§ 5 ...
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