Zitierungen von § 15b TPG

... beteiligten Personen sowie die Personen, die bei der Transplantationsregisterstelle nach § 15b Absatz 2 und bei der Vertrauensstelle nach § 15c Absatz 1 Satz 2 personenbezogene Daten verarbeiten, ... des Offenbarungsverbots nach Satz 1 oder 2 ist. Die in Absatz 1 Satz 1 sowie in § 15b und § 15c genannten Stellen haben technische und organisatorische Maßnahmen zu treffen, ...

... ist 1. zur Erfüllung der Aufgaben der Transplantationsregisterstelle nach § 15b Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 , 2. zur Erfüllung der Aufgaben der Kommissionen nach § 11 Absatz 3 Satz 4 und ...

... Kommt der Vertrag mit der Transplantationsregisterstelle nach § 15b Absatz 4 nicht bis zum 1. November 2019 zustande, bestimmt das Bundesministerium für ... regelt das Nähere zu ihren Aufgaben, zu ihrem Betrieb und zu ihrer Finanzierung nach § 15b Absatz 4. (2) Kommt der Vertrag mit der Vertrauensstelle nach § 15c Absatz 3 nicht ...

...  § 15a Zweck des Transplantationsregisters § 15b Transplantationsregisterstelle § 15c Vertrauensstelle § 15d ... die Wörter „sowie die Personen, die bei der Transplantationsregisterstelle nach § 15b Absatz 2 und bei der Vertrauensstelle nach § 15c Absatz 1 Satz 2 personenbezogene Daten ... b) In Satz 5 werden nach der Angabe „Satz 1" die Wörter „sowie in § 15b und § 15c" eingefügt. 6. In § 15 Absatz 1 wird nach den ... Unterstützung der Überwachung der Organspende und Transplantation. § 15b Transplantationsregisterstelle (1) Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen, die ... ist 1. zur Erfüllung der Aufgaben der Transplantationsregisterstelle nach § 15b Absatz 2 Satz 2 Nummer 1, 2. zur Erfüllung der Aufgaben der Kommissionen nach ... (1) Kommt der Vertrag mit der Transplantationsregisterstelle nach § 15b Absatz 4 nicht bis zum 1. November 2019 zustande, bestimmt das Bundesministerium für ... regelt das Nähere zu ihren Aufgaben, zu ihrem Betrieb und zu ihrer Finanzierung nach § 15b Absatz 4. (2) Kommt der Vertrag mit der Vertrauensstelle nach § 15c Absatz 3 ...

... Angabe „30 Jahre" jeweils das Wort „mindestens" gestrichen. 8. § 15b wird wie folgt geändert: a) Absatz 4 Satz 1 wird wie folgt geändert: ...

... die Wörter „oder elektronischer" eingefügt. 10. In § 15b Absatz 1 Satz 1, Absatz 4 Satz 1 und Absatz 6 werden jeweils die Wörter „oder die Bundesverbände der Krankenhausträger ...