Zitierungen von § 3 Schutzmaßnahmenaussetzungsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 SchAussV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchAussV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Schutzmaßnahmenaussetzungsverordnung

V. v. 24.02.2023 BGBl. 2023 I Nr. 50

Artikel 1 1. SchAussVÄndV

... wird wie folgt geändert: 1. Nach § 1 werden die folgenden §§ 2 und 3 eingefügt: „§ 2 Aussetzung von Verpflichtungen nach § 28b Absatz ... 1 Satz 1 Nummer 3 zweiter Halbsatz des Infektionsschutzgesetzes wird ausgesetzt. § 3 Aussetzung der Verpflichtungen nach § 28b Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 des ...

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