Artikel 2 - Verordnung zur Neuordnung des Rechts über bestimmte Lebensmittel (LMBVVEV k.a.Abk.)

V. v. 26.04.2023 BGBl. 2023 I Nr. 115; Geltung ab 29.04.2023

5 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 1 Vorschrift zitiert

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Artikel 2 Änderung der Tabakerzeugnisverordnung

Artikel 2 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 29. April 2023 TabakerzV Anlage 1, Anlage 2

In Anlage 1 Nummer 1 Buchstabe a und Anlage 2 Nummer 1 Buchstabe a der Tabakerzeugnisverordnung vom 27. April 2016 (BGBl. I S. 980), die zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 23. Oktober 2020 (BGBl. I S. 2229) geändert worden ist, werden jeweils die Wörter „, die gemäß § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Anlage 2 Kategorie 3 der Diätverordnung in der jeweils geltenden Fassung für diätetische Lebensmittel zugelassen sind," gestrichen.

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Zitierungen von Artikel 2 Verordnung zur Neuordnung des Rechts über bestimmte Lebensmittel

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 2 LMBVVEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LMBVVEV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Vierte Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung

V. v. 24.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 196

Artikel 1 4. TabakerzVÄndV Änderung der Tabakerzeugnisverordnung

... Tabakerzeugnisverordnung vom 27. April 2016 (BGBl. I S. 980), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 26. April 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 115 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 5a wird wie folgt ...

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