Hier klicken für Titel, Fundstelle, Änderungen etc. 
Artikel 1 - Verordnung zu dem Abkommen vom 9. Dezember 2022 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Europäischen Zentrum für mittelfristige Wettervorhersage über eine Zweigniederlassung des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage in Bonn (EZMWAbkV k.a.Abk.)
V. v. 07.06.2023 BGBl. 2023 II Nr. 158, Nr. 254
Geltung am 20.07.2023; FNA: 180-54-3 Durchführung völkerrechtlicher und zwischenstaatlicher Vereinbarungen
| |
Geltung am 20.07.2023; FNA: 180-54-3 Durchführung völkerrechtlicher und zwischenstaatlicher Vereinbarungen
| |
Artikel 1
Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert
(1) Der Ansiedlung des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage in der Bundesrepublik Deutschland durch Errichtung einer Zweigniederlassung in Bonn wird zugestimmt.
(2) Das in Berlin am 9. Dezember 2022 unterzeichnete Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Europäischen Zentrum für mittelfristige Wettervorhersage über eine Zweigniederlassung des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage in Bonn wird hiermit in Kraft gesetzt und die in Teil 2 Kapitel 2 und 3 des Gaststaatgesetzes vorgesehenen Vorrechte, Immunitäten, Befreiungen und Erleichterungen werden in dem aus dem Abkommen ersichtlichen Umfang gewährt. Das Abkommen wird nachstehend veröffentlicht.
Anzeige
Zitierungen von Artikel 1 Verordnung zu dem Abkommen vom 9. Dezember 2022 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Europäischen Zentrum für mittelfristige Wettervorhersage über eine Zweigniederlassung des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage in Bonn
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 EZMWAbkV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EZMWAbkV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
Anlage EZMWAbkV
... mittelfristige Wettervorhersage in Bonn zu regeln -
sind wie folgt übereingekommen:
Artikel 1
Begriffsbestimmungen
Im Sinne dieses Abkommens haben die nachstehenden Ausdrücke
folgende ... Centre for Medium-
Range Weather Forecasts on 9 December 2020 -
have agreed as follows:
Article 1
Definitions
For the purposes of this Agreement:
1."General UN Convention" means the ...
(2) Auf die unmittelbaren Angehörigen von Bediensteten der Zweigniederlassung im Sinne des Artikels 1 Nummer 14 Buchstaben
a bis c sowie die Kinder von Kindern Bediensteter der Zweigniederlassung finden die deutschen Vorschriften ... Versicherungspflicht nach Satz 1 gilt nicht, wenn der unmittelbare
Angehörige im Sinne des Artikels 1 Nummer 14 Buchstaben
a bis c oder ein Kind vom Kind eines Bediensteten im Geltungsbereich
dieses Abkommens eine mehr als ... shall not apply to direct family members of staff members of the Branch Office as defined in Article 1(14)(a) to (c) and the children of staff members’ children for as long as they are covered by the social ... in accordance with the first sentence shall not apply if the direct family member as defined
in Article 1(14)(a) to (c) or a child of a staff member’s child is engaged in a more than marginal employment or is ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/15893/a298448.htm
Menü: Normalansicht
| Start
| Suchen
| Sachgebiete
| Aktuell
| Verkündet
| Web-Plugin
| Über buzer.de
| Qualität
| Kontakt
| Support
| Werbung
| Datenschutz, Impressum
informiert bleiben: Änderungsalarm | Web-Widget | RSS-Feed
informiert bleiben: Änderungsalarm | Web-Widget | RSS-Feed