Eingangsformel - Verordnung zur Änderung der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung und der Versorgungsmedizin-Verordnung (WMVOuaÄndV k.a.Abk.)

V. v. 19.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 158; Geltung ab 24.06.2023, abweichend siehe Artikel 3

2 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 1 Vorschrift zitiert

→ Artikel 1

Eingangsformel

Auf Grund

-: des § 227 Absatz 2 Satz 2 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch vom 23. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3234) und
-: des § 30 Absatz 16 des Bundesversorgungsgesetzes, der zuletzt durch Artikel 1 Nummer 16 Buchstabe e und f des Gesetzes vom 20. Juni 2011 (BGBl. I S. 1114) geändert worden ist,

verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Verteidigung:

Inhaltsverzeichnis

→ Artikel 1

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