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Eingangsformel - Bundesbeteiligungs-Festlegungsverordnung 2023 (BBFestV 2023)

V. v. 07.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 180
Geltung ab 13.07.2023; FNA: 860-2-17-11 Sozialgesetzbuch
Drucksachen / Entwurf / Begründung
→ § 1

Eingangsformel



Auf Grund des § 46 Absatz 10 Satz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, der durch Artikel 3 Nummer 3 Buchstabe a des Gesetzes vom 9. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2051) neu gefasst worden ist, verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales:

Inhaltsverzeichnis
→ § 1

BBFestV 2023 - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

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Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/15933/a299062.htm   
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