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Zitierungen von Artikel 9 Gesetz über digitale Dienste

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 9 DSA/GdD verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DSA/GdD selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 15 DSA/GdD Transparenzberichtspflichten der Anbieter von Vermittlungsdiensten

... der Mitgliedstaaten erhaltenen Anordnungen einschließlich der gemäß den Artikeln 9 und 10 erlassenen Anordnungen, aufgeschlüsselt nach der Art der betroffenen rechtswidrigen ...

Artikel 17 DSA/GdD Begründung

... genannten Rechtsbehelfe wirksam wahrzunehmen. (5) Dieser Artikel gilt nicht für in Artikel 9 genannte ...

Artikel 39 DSA/GdD Zusätzliche Transparenz der Online-Werbung

... stehende Werbung die Informationen gemäß Artikel 17 Absatz 3 Buchstaben a bis e bzw. Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer i. Die Kommission kann nach Konsultation des Gremiums, der einschlägigen ...

Artikel 55 DSA/GdD Tätigkeitsberichte

... zum Vorgehen gegen rechtswidrige Inhalte und der Auskunftsanordnungen, die gemäß den Artikeln 9 und 10 von einer nationalen Justiz- oder Verwaltungsbehörde des Mitgliedstaats des ... Befolgung dieser Anordnungen, wie dem Koordinator für digitale Dienste gemäß den Artikeln 9 und 10 mitgeteilt. (3) Hat ein Mitgliedstaat gemäß Artikel 49 mehrere ...

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Zitat in folgenden Normen

Digitale-Dienste-Gesetz (DDG)

Artikel 1 G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149

§ 17 DDG Tätigkeitsbericht

... zum Vorgehen gegen rechtswidrige Inhalte und der Auskunftsanordnungen, die gemäß den Artikeln 9 und 10 der Verordnung (EU) 2022/2065 von den nationalen Justiz- oder Verwaltungsbehörden ... Anordnungen, wie sie der Koordinierungsstelle für digitale Dienste gemäß den Artikeln 9 und 10 der Verordnung (EU) 2022/2065 mitgeteilt wurden, 4. Angaben zu den eingesetzten ...

§ 19 DDG Zusammenarbeit mit anderen Behörden, Einrichtung von Verbindungsschnittstellen, Verwaltungsvereinbarung

... nationale Justiz- oder Verwaltungsbehörde an den Koordinator für digitale Dienste nach Artikel 9 Absatz 3 und Artikel 10 Absatz 3 der Verordnung (EU) ...

§ 33 DDG Bußgeldvorschriften

... verstößt, indem er vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen Artikel 9 Absatz 1 oder Absatz 5 Satz 1 , Artikel 10 Absatz 1, Artikel 14 Absatz 2 oder Artikel 32 Absatz 1 eine Information nicht, nicht ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Berichtigung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG (Gesetz über digitale Dienste)

ABl. L 310, 01.12.2022, S. 17

Berichtigung DDGBer

... 46, Artikel 9 Absatz 1 Anstatt: „(1) Nach Eingang einer Anordnung zum Vorgehen gegen einen ...

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