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Zitierungen von § 11 FAG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 FAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 16 FAG Zahlungsverkehr zum Vollzug der Bundesergänzungszuweisungen (vom 01.01.2020)

... Auf die Bundesergänzungszuweisungen nach § 11 Absatz 2 und 5 werden am 15. März, 15. Juni, 15. September und 15. Dezember Abschlagszahlungen nach ... gilt § 15 entsprechend. (2) Die Bundesergänzungszuweisungen nach § 11 Absatz 3, 4 und 6 sind mit je einem Viertel ihres Betrages am 15. März, 15. Juni, 15. September und 15. ...

§ 18 FAG Berichts- und Auskunftspflichten (vom 01.01.2020)

... Über Struktur und Höhe des Finanzkraftausgleichs sowie der Zuweisungen gemäß § 11 im Ausgleichsjahr unterrichtet die Bundesregierung im Folgejahr den Bundestag und den ...

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Zitat in folgenden Normen

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts - 2 BvF 3/03 - (zu § 11 Abs. 6 des Finanzausgleichsgesetzes - a. F. - und Artikel 5 § 11 des Solidarpaktfortführungsgesetzes - § 11 des Finanzausgleichsgesetzes - n. F. -)

B. v. 08.11.2006 BGBl. I S. 2652

Entscheidung BVerfGE20061019

... Oktober 2006 - 2 BvF 3/03 - wird die Entscheidungsformel veröffentlicht: § 11 Absatz 6 des Gesetzes über den Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Beitreibungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz (BeitrRLUmsG)

G. v. 07.12.2011 BGBl. I S. 2592

Artikel 24 BeitrRLUmsG Änderung des Finanzausgleichsgesetzes

... Euro" durch den Betrag „980.712.000 Euro" ersetzt. 2. § 11 Absatz 3a wird wie folgt gefasst: „(3a) Zum Ausgleich von Sonderlasten durch die ...

FAG-Änderungsgesetz 2024

G. v. 30.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 254

Artikel 1 FAGÄndG 2024 Änderung des Finanzausgleichsgesetzes

... der Körperschaftsteuer und der Mindeststeuer;". 4. § 11 Absatz 4 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „(4) Wegen überdurchschnittlich hoher Kosten ...

Gesetz zur Abschaffung des Finanzplanungsrates und zur Übertragung der fortzuführenden Aufgaben auf den Stabilitätsrat sowie zur Änderung weiterer Gesetze

G. v. 27.05.2010 BGBl. I S. 671

Artikel 2 StabRuaÄndG Änderung des Finanzausgleichsgesetzes

... (BGBl. I S. 3950) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 11 Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) Satz 3 wird wie folgt gefasst: ...

Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und der Bundeshaushaltsordnung

G. v. 15.07.2013 BGBl. I S. 2395

Artikel 1 FAGuBHOÄndG Änderung des Finanzausgleichsgesetzes

... Euro" durch die Angabe „875.712.000 Euro" ersetzt. 2. In § 11 Absatz 3a werden die Sätze 1 und 2 wie folgt gefasst: „Zum Ausgleich von ...

Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes, des Stabilitätsratsgesetzes sowie weiterer Gesetze

G. v. 04.12.2022 BGBl. I S. 2142

Artikel 2 FAGuaÄndG Weitere Änderung des Finanzausgleichsgesetzes

... Euro" durch die Angabe „7.117.407.683 Euro" ersetzt. 2. In § 11 Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „50.920.000 Euro" durch die Angabe „15.580.000 Euro", die ...

Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und des Finanzausgleichsgesetzes

G. v. 22.12.2006 BGBl. I S. 3376

Artikel 2 SGB2uFinAusglGÄndG

... die Angaben „2010" durch die Angaben „2011" ersetzt. 2. § 11 Abs. 3a wird wie folgt geändert: a) In Satz 2 wird die Angabe „2009" ...

Gesetz zur Anpassung der Ergänzungszuweisungen des Bundes nach § 11 Absatz 4 des Finanzausgleichsgesetzes und zur Beteiligung des Bundes an den flüchtlingsbezogenen Kosten der Länder

G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2657

Artikel 1 FAGAnpG 2020 Änderung des Finanzausgleichsgesetzes

... Euro" durch die Angabe „15.858.934.915 Euro" ersetzt. 3. § 11 Absatz 4 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „(4) Wegen überdurchschnittlich hoher Kosten ...

Gesetz zur Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen in den Jahren 2020 und 2021

G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2051

Artikel 2 IntKBBG Weitere Änderung des Finanzausgleichsgesetzes

... Euro. c) Absatz 4 wird aufgehoben. 2. In § 11 Absatz 3 wird die Angabe „95.760.000 Euro" durch die Angabe „50.920.000 Euro", die ...

Gesetz zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration und zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen

G. v. 01.12.2016 BGBl. I S. 2755

Artikel 1 IntKoVG Änderung des Finanzausgleichsgesetzes

... 2019 auf minus 1.752.488.000 Euro. 2. In § 11 Absatz 3a Satz 1 wird die Angabe „ab 2014" durch die Angabe „2014 bis 2016" ...

Gesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften

G. v. 14.08.2017 BGBl. I S. 3122; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 17.12.2018 BGBl. I S. 2522

Artikel 2 FANeuReG Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (vom 21.12.2018)

... übersteigt, ist der Unterschiedsbetrag von diesem Land aufzubringen." 10. § 11 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter ... § 16 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „ § 11 Abs. 2 " durch die Wörter „§ 11 Absatz 2 und 5" und das Wort ... In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 11 Abs. 2" durch die Wörter „ § 11 Absatz 2 und 5 " und das Wort „Finanzkraftverhältnisse" durch das Wort ... das Wort „Verhältnisse" ersetzt. b) In Absatz 2 wird die Angabe „ § 11 Abs. 3 und 4 " durch die Wörter „§ 11 Absatz 3, 4 und 6" ersetzt. 18. Dem ... b) In Absatz 2 wird die Angabe „§ 11 Abs. 3 und 4" durch die Wörter „ § 11 Absatz 3, 4 und 6 " ersetzt. 18. Dem § 17 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: ... Über Struktur und Höhe des Finanzkraftausgleichs sowie der Zuweisungen gemäß § 11 im Ausgleichsjahr unterrichtet die Bundesregierung im Folgejahr den Bundestag und den ...

Jahressteuergesetz 2009 (JStG 2009)

G. v. 19.12.2008 BGBl. I S. 2794

Artikel 32 JStG 2009 Änderung des Finanzausgleichsgesetzes

... Euro, ab dem Jahr 2014 1.492.712.000 Euro." 2. § 11 Abs. 3a Satz 2 bis 4 wird durch folgende Sätze ersetzt: „Die Beträge ...

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