Artikel 1 - Drittes Gesetz zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes (3. MessEGÄndG k.a.Abk.)

G. v. 27.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 26; Geltung ab 31.01.2024

1 Änderung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 1 Vorschrift zitiert

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Artikel 1 Änderung des Mess- und Eichgesetzes

Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 31. Januar 2024 MessEG § 37

Dem § 37 Absatz 2 des Mess- und Eichgesetzes vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2722, 2723), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 9. Juni 2021 (BGBl. I S. 1663) geändert worden ist, wird folgender Satz angefügt:

: „Satz 1 Nummer 2 ist nicht anzuwenden auf ein Smart-Meter-Gateway nach § 2 Satz 1 Nummer 19 des Messstellenbetriebsgesetzes, wenn ein Smart-Meter-Gateway-Administrator eine Software-Aktualisierung nach den Vorgaben des § 40 Absatz 5 der Mess- und Eichverordnung durchführt."

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Zitierungen von Artikel 1 Drittes Gesetz zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 3. MessEGÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 3. MessEGÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Viertes Bürokratieentlastungsgesetz

G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323

Artikel 38 BEG IV Änderung des Mess- und Eichgesetzes

... Mess- und Eichgesetz vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2722, 2723), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Januar 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 26 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In der ...

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