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Zitierungen von § 4 5. BinSchStrOAbweichV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 5. BinSchStrOAbweichV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 5. BinSchStrOAbweichV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Sonstige
Bekanntmachung über das Inkrafttreten und Außerkrafttreten der Fünften Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
B. v. 11.09.2024 BGBl. 2024 I Nr. 282
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