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Zitierungen von § 49 PostG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 49 PostG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PostG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 21 PostG Erschwinglichkeit von Universaldienstleistungen
... worden sind. Unterliegen die Entgelte nicht der Entgeltgenehmigungspflicht, ist § 49 entsprechend anzuwenden. (3) Soweit dies aus Gründen des öffentlichen ...
§ 40 PostG Regulierung der Entgelte marktbeherrschender Anbieter von Postdienstleistungen
... erhebt, die nicht unter Absatz 1 fallen, unterliegen der nachträglichen Entgeltkontrolle nach § 49 . (3) Absatz 1 gilt unabhängig davon, ob das marktbeherrschende Unternehmen nach ...
§ 41 PostG Marktmachtübertragung
... nach § 36 festgelegten Markt den Vorgaben des § 39 Absatz 1 und 3 in Verbindung mit § 49 Absatz 1 bis 3 und den Vorgaben des § 51 Absatz 1, 2, 4 und 6 sowie des § 52 entsprechend unterliegt, ...
§ 50 PostG Entgeltanzeige, Vorlagepflicht
... sind der Bundesnetzagentur unmittelbar nach Vertragsschluss zur Kenntnis zu geben. (4) § 49 bleibt ...
§ 85 PostG Zusammenarbeit mit anderen Behörden
... 3. über den Erlass von Maßnahmen nach § 39 Absatz 1 und 3 in Verbindung mit § 49 Absatz 1 bis 3 , nach § 51 Absatz 1, 2, 4 und 6 und nach § 52 in den Fällen des § 41 Absatz 1, ...
§ 90 PostG Auskunftsverlangen
... 36 und 37, 7. die Durchführung der nachträglichen Entgeltregulierung nach § 49 und der Entgeltanzeige nach § 50 sowie von Missbrauchsverfahren nach § 58 und von ...
§ 98 PostG Beschlusskammerentscheidungen
... In den Fällen des § 21 in Verbindung mit § 49 , des § 62, des Kapitels 5 Abschnitt 2 und 3 sowie des Kapitels 6 mit Ausnahme des § 59 ...
§ 111 PostG Bußgeldvorschriften
... Anordnung nach a) § 22 Absatz 1 Satz 2, b) § 26 Absatz 4 Satz 1, § 49 Absatz 2 oder Absatz 4 Satz 3 , jeweils auch in Verbindung mit § 49 Absatz 5, nach § 51 Absatz 1, auch in Verbindung ... § 26 Absatz 4 Satz 1, § 49 Absatz 2 oder Absatz 4 Satz 3, jeweils auch in Verbindung mit § 49 Absatz 5 , nach § 51 Absatz 1, auch in Verbindung mit § 51 Absatz 3, nach § 57 Absatz 3, auch ...
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