Artikel 9 - Postrechtsmodernisierungsgesetz (PostModG)

G. v. 15.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 236, 331; Geltung ab 19.07.2024, abweichend siehe Artikel 43

50 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 28 Vorschriften zitiert

Artikel 8 ←

→ Artikel 10

Artikel 9 Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

Artikel 9 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2025 SGG § 178a

In § 178a Absatz 2 Satz 3 des Sozialgerichtsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 1975 (BGBl. I S. 2535), das zuletzt durch Artikel 27 des Gesetzes vom 12. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 234) geändert worden ist, werden die Wörter „dritten Tage" durch die Wörter „vierten Tage" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 9 PostModG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 9 PostModG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PostModG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 43 PostModG Inkrafttreten, Außerkrafttreten (vom 19.07.2024)

... Verkündung in Kraft. (2) Die Artikel 2 bis 4, 5 Nummer 2 bis 5, die Artikel 6 bis 18, 20, 21, 24, 25 Nummer 3, die Artikel 26, 30, 33 und 35 Nummer 5 treten am 1. Januar 2025 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten

G. v. 15.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 237

Artikel 10 ViKoAnwFG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

... in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 1975 (BGBl. I S. 2535), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 15. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 236 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 61 wird wie folgt ...

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