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Artikel 23 - Postrechtsmodernisierungsgesetz (PostModG)

G. v. 15.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 236, 331; Geltung ab 19.07.2024, abweichend siehe Artikel 43

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Drucksachen / Entwurf / Begründung

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wird in 28 Vorschriften zitiert

Artikel 23 Änderung des Zollverwaltungsgesetzes

Artikel 23 ändert mWv. 19. Juli 2024 ZollVG § 5

In § 5 Absatz 1 Satz 1 des Zollverwaltungsgesetzes vom 21. Dezember 1992 (BGBl. I S. 2125; 1993 I S. 2493), das zuletzt durch Artikel 6 Absatz 6 des Gesetzes vom 5. Juli 2021 (BGBl. I S. 2274) geändert worden ist, wird die Angabe „§ 4 Nummer 1" durch die Angabe „§ 3 Nummer 15" ersetzt.

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