Artikel 38 - Postrechtsmodernisierungsgesetz (PostModG)

Artikel 38 Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung


Artikel 38 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 19. Juli 2024 StVO § 35

In § 35 Absatz 7a Satz 1 der Straßenverkehrs-Ordnung vom 6. März 2013 (BGBl. I S. 367), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 28. August 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 236) geändert worden ist, werden die Wörter „§ 11 des Postgesetzes in Verbindung mit § 1 Nummer 1 der Post-Universaldienstleistungsverordnung" durch die Wörter „§ 17 Absatz 1 des Postgesetzes" und die Wörter „stationäre Einrichtungen" durch die Wörter „Universaldienstfilialen nach § 17 Absatz 1 des Postgesetzes oder diese ersetzende Stationen nach § 17 Absatz 2 des Postgesetzes" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 38 PostModG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 38 PostModG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PostModG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitat in folgenden Normen

Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
V. v. 06.03.2013 BGBl. I S. 367; zuletzt geändert durch Artikel 24 V. v. 11.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 411
§ 35 StVO Sonderrechte (vom 11.10.2024)
... halten. --- *) Anm. d. Red.: Die nicht durchführbare Änderung in Artikel 38 G. v. 15. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 236 ) wurde sinngemäß konsolidiert. ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Siebenundfünfzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
V. v. 02.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 299
Artikel 1 57. StVRÄndV Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
... Straßenverkehrs-Ordnung vom 6. März 2013 (BGBl. I S. 367), die zuletzt durch Artikel 38 des Gesetzes vom 15. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 236 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Nach § 23 Absatz 1c ...


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