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Artikel 40 - Postrechtsmodernisierungsgesetz (PostModG)

G. v. 15.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 236; Geltung ab 19.07.2024, abweichend siehe Artikel 43
49 Änderungen
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Drucksachen / Entwurf / Begründung
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wird in 19 Vorschriften zitiert
Artikel 39 ←
→ Artikel 41

Artikel 40 Änderung des Verkehrssicherstellungsgesetzes


Artikel 40 ändert mWv. 19. Juli 2024 VerkSiG § 30

In § 30 Absatz 1 Satz 1 des Verkehrssicherstellungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Oktober 1968 (BGBl. I S. 1082), das zuletzt durch Artikel 34 Absatz 10 des Gesetzes vom 22. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 411) geändert worden ist, werden die Wörter „§ 1 des Postsicherstellungsgesetzes" durch die Wörter „Kapitel 12 des Postgesetzes" ersetzt.

Artikel 39 ←
Inhaltsverzeichnis
→ Artikel 41

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Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/16533/a313882.htm   
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