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Artikel 3 - Verordnung zur Änderung der Ersten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung und der Bundesmeldedatendigitalisierungsverordnung (BMeldDÜVuaÄndV k.a.Abk.)

V. v. 09.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 238; Geltung ab 01.05.2026, abweichend siehe Artikel 3

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Drucksachen / Entwurf / Begründung

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Artikel 3 Inkrafttreten

(1) Artikel 1 Nummer 4 tritt am Tag nach der Verkündung*), frühestens jedoch am 1. November 2024 in Kraft.

(2) Im Übrigen tritt diese Verordnung am 1. Mai 2026 in Kraft.

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*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 19. Juli 2024.

Inhaltsverzeichnis

→ Schlussformel

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