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Zitierungen von Bekanntmachung über das Inkrafttreten und Außerkrafttreten der Fünften Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf 5. BinSchStrOAbweichV-Bek verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
5. BinSchStrOAbweichV-Bek selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünfte Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (5. BinSchStrOAbweichV)
V. v. 15.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 98, 282
§ 4 5. BinSchStrOAbweichV Inkrafttreten, Außerkrafttreten (vom 01.09.2024)
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