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Eingangsformel - Verordnung zur Änderung soldatenlaufbahnrechtlicher und arbeitssicherstellungsrechtlicher Vorschriften (SLVuaÄndV k.a.Abk.)

V. v. 17.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 418; Geltung ab 01.01.2025
2 Änderungen
→ Artikel 1

Eingangsformel



Auf Grund

-
des § 27 Absatz 1 in Verbindung mit § 93 Absatz 1 Nummer 2 des Soldatengesetzes, von denen § 93 Absatz 1 Nummer 2 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 17 des Gesetzes vom 20. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 392) geändert worden ist, unter Berücksichtigung des Artikels 6 Nummer 5 des Gesetzes vom 4. August 2019 (BGBl. I S. 1147), und

-
des § 34 Satz 1 des Arbeitssicherstellungsgesetzes, der zuletzt durch Artikel 24 Nummer 5 des Gesetzes vom 4. August 2019 (BGBl. I S. 1147) geändert worden ist,

verordnet die Bundesregierung:

Inhaltsverzeichnis
→ Artikel 1

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Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

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Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/16804/a320595.htm   
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