Zitierungen von § 3 Versorgungslast-Erstattungsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 VersLastErstV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VersLastErstV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 VersLastErstV Grundsätze (vom 01.01.2020)

... (3) Für die Folgezeit werden die pauschalen Erstattungsbeträge nach Maßgabe des § 3 vom Bundesamt für Soziale Sicherung ...

§ 5 VersLastErstV Aufteilung der pauschalen Erstattungsbeträge

... sowie die knappschaftliche Rentenversicherung im Jahre 1990 Erstattungszahlungen aus den in § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe a genannten Nachversicherungen erhalten haben. Danach entfallen auf ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts

G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408

Artikel 57 SozERG Änderung weiterer Vorschriften

... „Bundesamt für Soziale Sicherung" ersetzt. (31) In § 1 Absatz 3, § 3 Absatz 2 Satz 1 und 3 und § 4 Absatz 2 der Versorgungslast-Erstattungsverordnung vom 19. Dezember 1991 (BGBl. I S. ...

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