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Zitierungen von § 20 TEHG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 TEHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TEHG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 TEHG Emissionsgenehmigung
... gelten ergänzend zu Absatz 1 1. für Anlagenbetreiber die Anforderungen nach § 20 und 2. für Verantwortliche die Anforderungen nach den §§ 41 und 42. ...
§ 11 TEHG Zuständigkeiten; Beleihung
... ist 1. für den Vollzug des § 4 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit § 20 bei genehmigungsbedürftigen Anlagen nach § 4 Absatz 1 Satz 3 des ...
§ 16 TEHG Änderung der Identität oder Rechtsform
... genehmigten Anlagen zusätzlich auch der Behörde, die für den Vollzug von § 20 Absatz 5 Satz 1 zuständig ist. Der neue nach Satz 1 Verpflichtete übernimmt die noch nicht ...
§ 49 TEHG Bußgeldvorschriften
... nicht oder nicht rechtzeitig bereitstellt, 5. entgegen § 16 Absatz 1 Satz 1 oder § 20 Absatz 5 Satz 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet, ... vornimmt oder eine Mitteilung nicht oder nicht rechtzeitig macht, 7. entgegen § 20 Absatz 2 Satz 1 oder § 41 Absatz 1 Satz 4 eine Angabe nicht richtig oder nicht vollständig ...
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