Zitierungen von § 4 KHTFV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 KHTFV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KHTFV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 KHTFV Regelungen zu den einzelnen Fördertatbeständen nach § 12b Absatz 1 Satz 4 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes
... Baumaßnahmen sind nur förderfähig, soweit sie nach den Angaben des Antrags nach § 4 Absatz 2 Nummer 1 die Summe der übrigen in Satz 2 genannten Kosten nicht übersteigen. Im Rahmen ...
§ 5 KHTFV Auszahlung der Fördermittel
... kann in jährlichen Teilbeträgen erfolgen, wenn das jeweilige Land dies nach § 4 Absatz 1 Satz 7 beantragt ...
§ 7 KHTFV Rückforderung von Fördermitteln
... das jeweilige Land stellt einen Antrag auf Auszahlung von ergänzenden Fördermitteln nach § 4 Absatz 7 Satz 1 , 4. Fördermittel nicht zweckentsprechend verwendet worden sind, insbesondere weil ... für ein Kalenderjahr bis einschließlich des Kalenderjahres 2035 innerhalb der in § 4 Absatz 1 Satz 1 und 2 genannten Fristen erneut beantragen. Werden bei länderübergreifenden Vorhaben ... für ein Kalenderjahr bis einschließlich des Kalenderjahres 2035 innerhalb der in § 4 Absatz 1 Satz 1 und 2 genannten Fristen erneut beantragen. (3) Kann der Förderzweck ...
§ 8 KHTFV Aufgaben des Bundesamtes für Soziale Sicherung
... Bestimmungen zur Durchführung des Förderverfahrens und zur Übermittlung der in den §§ 4 und 6 genannten Angaben und Unterlagen in einem einheitlichen Format oder in einer maschinell ...
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