Zitierungen von § 7g AEG

... zuständige Stelle und das Verfahren für die Erteilung von Bescheinigungen nach § 7g . Im Falle des Satzes 1 Nr. 1a kann eine Rechtsverordnung auch zum Schutz der ...

... nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig erstattet, 2d. ohne Bescheinigung nach § 7g Absatz 1 Satz 1 ein Eisenbahnfahrzeug instand hält, 3. ohne Genehmigung nach § 12 Absatz 3 ...

... Form; 5. Befreiungen vom Erfordernis einer Instandhaltungsstellen-Bescheinigung nach § 7g Absatz 2a des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und 6. die Durchführung der Eisenbahnaufsicht in allgemeiner ...

... Erfüllung der Aufgaben mitzuwirken." 4. Nach § 7f wird folgender § 7g eingefügt: „§ 7g Bescheinigungen betreffend die Instandhaltung ... 4. Nach § 7f wird folgender § 7g eingefügt: „§ 7g Bescheinigungen betreffend die Instandhaltung (1) Wer als für die Instandhaltung ... Eisenbahnverkehr - COTIF - (BGBl. 2002 II S. 2140)." 4a. Nach § 7g wird folgender § 7h eingefügt: „§ 7h Kosten (1) ... zuständige Stelle und das Verfahren für die Erteilung von Bescheinigungen nach § 7g ." b) Absatz 1 Satz 3 wird aufgehoben. c) Nach Absatz 1 wird folgender ... Nummer 2e folgende Nummer 2f eingefügt: „2f. ohne Bescheinigung nach § 7g Absatz 1 Satz 1 tätig wird,". 9. Nach § 38 Absatz 5e wird folgender ... 31. Mai 2012 bereits tätig sind, haben die Instandhaltungsstellen-Bescheinigungen nach § 7g bis zum Ablauf des 31. Januar 2013 zu beantragen. Die Instandhaltungsstellen-Bescheinigung gilt im ...

... es sich um Amtshandlungen und individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach § 7g Absatz 1 bis 3 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes handelt." 4. Die Anlage 1 wird ... einer Instandhaltungsstellen- bescheinigung § 7g Abs. 1 und 2 AEG nach Zeitaufwand, mindestens 1.200 und höchstens ... einer Bescheinigung über Instandhaltungsfunktionen § 7g Abs. 3 AEG nach Zeitaufwand, mindestens 1.000 und höchstens 100.000 Euro ...

... wird gestrichen. b) Die Absätze 2 bis 4 werden aufgehoben. 11. § 7g Absatz 1 bis 3 wird wie folgt gefasst: „(1) Wer als für die Instandhaltung zuständige ... zuständige Stelle und das Verfahren für die Erteilung von Bescheinigungen nach § 7g ." b) Absatz 7 wird wie folgt gefasst: „(7) Nicht der ...

... § 4b." d) Der bisherige Absatz 1h wird Absatz 1i. 4. Nach § 7g Absatz 2 wird folgender Absatz 2a eingefügt: „(2a) Die ...

... es sich um Amtshandlungen und individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach § 7g Absatz 1 bis 3 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes ...