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Zitierungen von § 22 AEG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 AEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Beschleunigung von Investitionen
G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2694
Artikel 2 InvBeG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
...  (9) Im Übrigen gelten die Enteignungsgesetze der Länder." 4. § 22 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Für Zwecke des Baus und des Ausbaus von ...

Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich
G. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2237
Artikel 2 FStrGuaÄndG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
... dürfen nicht erstmalig überschritten werden." 7. In § 22 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 18" durch die Angabe „§ 18 Absatz 1" ...

Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben
G. v. 09.12.2006 BGBl. I S. 2833, 2007 I S. 691
Artikel 1 InfraStrPlanVBeschlG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (vom 17.12.2006)
... bleiben unberührt." 3. § 20 wird aufgehoben. 4. Nach § 22 wird folgender § 22a eingefügt: „§ 22a ...