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Zitierungen von § 12h VAG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12h VAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
VAG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 12 VAG Substitutive Krankenversicherung (vom 01.01.2015)
... der Regelungen in Absatz 1a und im Notlagentarif nach Maßgabe der Regelungen in § 12h festzulegen. Die Fachaufsicht übt das Bundesministerium der Finanzen aus. ... mit Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze enden, sowie für den Notlagentarif nach § 12h gilt Satz 1 nicht. (4b) Die Beiträge für den Basistarif ohne die Kosten ...
§ 110d VAG Niederlassung (vom 01.01.2008)
... Bundesanstalt. (2) Für diese Unternehmen sind die Vorschriften der §§ 1 bis 104 mit folgenden Maßgaben entsprechend anzuwenden: 1. zusätzlich sind ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung
G. v. 15.07.2013 BGBl. I S. 2423
Artikel 4 KVBeitrSchG Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes
... wird nach der Angabe zu § 12g folgende Angabe eingefügt: „§ 12h Notlagentarif". 2. § 12 wird wie folgt geändert: a) In ... die Wörter „Absatz 1a und im Notlagentarif nach Maßgabe der Regelungen in § 12h " ersetzt. b) In Absatz 4a Satz 2 werden nach dem Wort „enden," die ... dem Wort „enden," die Wörter „sowie für den Notlagentarif nach § 12h " eingefügt. 3. Nach § 12g wird folgender § 12h eingefügt: ... nach § 12h" eingefügt. 3. Nach § 12g wird folgender § 12h eingefügt: „§ 12h Notlagentarif (1) Nichtzahler nach ... 3. Nach § 12g wird folgender § 12h eingefügt: „§ 12h Notlagentarif (1) Nichtzahler nach § 193 Absatz 7 des ...
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